Binnennachfrage muss jetzt gestärkt werden
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 20.04.2010
Die Warnung des geschäftsführenden Direktors des IWF, Dominique Strauss-Kahn, vor mangelnder privater Nachfrage deckt sich mit der Forderung der LINKEN, die Massenkaufkraft zu stärken. Die Bundesregierung setzt dagegen auf den Export und würgt die Binnennachfrage weiter ab", so Sahra Wagenknecht zu den Äußerungen Strauss-Kahns, wonach private Nachfrage die entscheidende Wachstumsgröße sein müsse. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Wenn sie das nicht ändert, wird Strauss-Kahn mit seiner Vorhersage, dass "die Arbeitslosigkeit noch viele Monate steigen" wird, auch Recht behalten. Mehr öffentliche Investitionen, höhere Löhne und eine Steuerpolitik, die die nachfragewirksamen geringen und mittleren Einkommen stärkt und sehr hohe Einkommen und Vermögen wesentlich stärker zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben heranzieht, sind jetzt dringend geboten."