Deutschland darf nicht länger der Flüchtlingsmagnet Europas sein

Pressemitteilungen
, 15. Januar 2025

„Wenn über die Hälfte der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, gar keinen Schutz benötigen, dann zeigt das, dass wir jede Kontrolle über die Migration verloren haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: „Rund 168.000 Asylbewerber haben 2024 keinen Schutzstatus erhalten - deutlich mehr als ein Jahr zuvor. Sie werden aber trotzdem auf absehbare Zeit im Land bleiben und erhalten Zugang zu Sozialleistungen. Diese Situation zieht die Menschen aus aller Welt geradezu nach Deutschland. Jährlich kommen etwa zehnmal mehr Flüchtlinge ohne Schutzgrund als Abschiebungen stattfinden. Wer keinen Anspruch auf Schutz hat, sollte auch keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben. Dann würden sich viele gar nicht erst auf den Weg zu uns machen. Deutschland darf nicht länger der Flüchtlingsmagnet Europas sein!“

Auch interessant

21 Feb.

Steuer- und Abgabenlast von Rentnern explodiert

Pressemitteilungen – „Olaf Scholz spricht von stabilen Renten. Das ist Hohn für Millionen Rentner. Aufgrund der Rentenbesteuerung ist das Rentenniveau real längst unter 48 Prozent, die ja auch schon viel zu wenig sind“, sagt Sahra Wagenknecht.

18 Feb.

Stimmen gegen den Krieg: Stoppt das menschliche Leid! Diplomatie statt Waffen!

Pressemitteilungen – Das BSW verurteilt jeden Krieg, weil jeder Krieg unendliches, unermessliches, menschliches Leid bedeutet, das in unseren Diskussionen über Waffenlieferungen und eine „wertegeleitete“ Außenpolitik in der Regel ausgeklammert wird.

18 Feb.

Wagenknecht: Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, aber keine NATO-Soldaten

Pressemitteilungen – „Kommenden Montag ist der dritte Jahrestag des Krieges. Trump zeigt: Der Krieg hat hunderttausende Menschen getötet und unzählige Milliarden verschlungen, auch weil Europa und insbesondere Deutschland nie eine einzige vernünftige Verhandlungsinitiative ergriffen haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

18 Feb.

Wagenknecht: Wende in der Migration nur mit arbeitsfähigem BAMF möglich

Pressemitteilungen – „Bundesinnenministerin Faeser hinterlässt ein im wahrsten Sinne des Wortes krankes BAMF. 25 Krankheitstage pro Jahr sind signifikant mehr als bei allen anderen Arbeitnehmern“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 21 Feb. Steuer- und Abgabenlast von Rentnern explodiert

    Pressemitteilungen „Olaf Scholz spricht von stabilen Renten. Das ist Hohn für Millionen Rentner. Aufgrund der Rentenbesteuerung ist das Rentenniveau real längst unter 48 Prozent, die ja auch schon viel zu wenig sind“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 18 Feb. Stimmen gegen den Krieg: Stoppt das menschliche Leid! Diplomatie statt Waffen!

    Pressemitteilungen Das BSW verurteilt jeden Krieg, weil jeder Krieg unendliches, unermessliches, menschliches Leid bedeutet, das in unseren Diskussionen über Waffenlieferungen und eine „wertegeleitete“ Außenpolitik in der Regel ausgeklammert wird.

  • 18 Feb. Wagenknecht: Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, aber keine NATO-Soldaten

    Pressemitteilungen „Kommenden Montag ist der dritte Jahrestag des Krieges. Trump zeigt: Der Krieg hat hunderttausende Menschen getötet und unzählige Milliarden verschlungen, auch weil Europa und insbesondere Deutschland nie eine einzige vernünftige Verhandlungsinitiative ergriffen haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 18 Feb. Wagenknecht: Wende in der Migration nur mit arbeitsfähigem BAMF möglich

    Pressemitteilungen „Bundesinnenministerin Faeser hinterlässt ein im wahrsten Sinne des Wortes krankes BAMF. 25 Krankheitstage pro Jahr sind signifikant mehr als bei allen anderen Arbeitnehmern“, sagt Sahra Wagenknecht.