Scholz in Kiew: Teure Waffengeschenke für aussichtslosen Krieg

Pressemitteilungen
, 2. Dezember 2024

„Olaf Scholz in Kiew bedeutet leider immer nur, noch mehr Steuergeld für Waffen für einen aussichtslosen Krieg“, sagt Sahra Wagenknecht.

Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: „Selbst in der Ukraine fordert inzwischen eine Mehrheit, dass es endlich Friedensgespräche und einen Waffenstillstand geben muss, auch um den Preis von Kompromissen. Als Kanzler ohne Mehrheit schon wieder teure Waffengeschenke zu machen, ist nicht nur rücksichtslos gegenüber den deutschen Steuerzahlern, in deren Land Krankenhäuser schließen und Schulen verrotten, sondern bedeutet auch, dass das Sterben in der Ukraine weitergeht und noch mehr junge Männer an der Front ihr Leben verlieren.“

Auch interessant

21.2.2025

Steuer- und Abgabenlast von Rentnern explodiert

Pressemitteilungen – „Olaf Scholz spricht von stabilen Renten. Das ist Hohn für Millionen Rentner. Aufgrund der Rentenbesteuerung ist das Rentenniveau real längst unter 48 Prozent, die ja auch schon viel zu wenig sind“, sagt Sahra Wagenknecht.

18.2.2025

Stimmen gegen den Krieg: Stoppt das menschliche Leid! Diplomatie statt Waffen!

Pressemitteilungen – Das BSW verurteilt jeden Krieg, weil jeder Krieg unendliches, unermessliches, menschliches Leid bedeutet, das in unseren Diskussionen über Waffenlieferungen und eine „wertegeleitete“ Außenpolitik in der Regel ausgeklammert wird.

18.2.2025

Wagenknecht: Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, aber keine NATO-Soldaten

Pressemitteilungen – „Kommenden Montag ist der dritte Jahrestag des Krieges. Trump zeigt: Der Krieg hat hunderttausende Menschen getötet und unzählige Milliarden verschlungen, auch weil Europa und insbesondere Deutschland nie eine einzige vernünftige Verhandlungsinitiative ergriffen haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

18.2.2025

Wagenknecht: Wende in der Migration nur mit arbeitsfähigem BAMF möglich

Pressemitteilungen – „Bundesinnenministerin Faeser hinterlässt ein im wahrsten Sinne des Wortes krankes BAMF. 25 Krankheitstage pro Jahr sind signifikant mehr als bei allen anderen Arbeitnehmern“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 21.2.2025 Steuer- und Abgabenlast von Rentnern explodiert

    Pressemitteilungen – „Olaf Scholz spricht von stabilen Renten. Das ist Hohn für Millionen Rentner. Aufgrund der Rentenbesteuerung ist das Rentenniveau real längst unter 48 Prozent, die ja auch schon viel zu wenig sind“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 18.2.2025 Stimmen gegen den Krieg: Stoppt das menschliche Leid! Diplomatie statt Waffen!

    Pressemitteilungen – Das BSW verurteilt jeden Krieg, weil jeder Krieg unendliches, unermessliches, menschliches Leid bedeutet, das in unseren Diskussionen über Waffenlieferungen und eine „wertegeleitete“ Außenpolitik in der Regel ausgeklammert wird.

  • 18.2.2025 Wagenknecht: Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, aber keine NATO-Soldaten

    Pressemitteilungen – „Kommenden Montag ist der dritte Jahrestag des Krieges. Trump zeigt: Der Krieg hat hunderttausende Menschen getötet und unzählige Milliarden verschlungen, auch weil Europa und insbesondere Deutschland nie eine einzige vernünftige Verhandlungsinitiative ergriffen haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 18.2.2025 Wagenknecht: Wende in der Migration nur mit arbeitsfähigem BAMF möglich

    Pressemitteilungen – „Bundesinnenministerin Faeser hinterlässt ein im wahrsten Sinne des Wortes krankes BAMF. 25 Krankheitstage pro Jahr sind signifikant mehr als bei allen anderen Arbeitnehmern“, sagt Sahra Wagenknecht.