Merz bald nicht mehr Kanzler? Neuauszählung jetzt!

Sind wir Friedrich Merz bald los? Es spricht einiges dafür, dass er der erste Kanzler der Bundesrepublik ist, der ohne demokratische Legitimation ins Amt gekommen ist. Denn angesichts der vielen Zählfehler und Unregelmäßigkeiten zulasten des BSW würden wir bei korrekter Neuauszählung mit hoher Wahrscheinlichkeit in den Bundestag einziehen – und Merz wäre seine Mehrheit im Parlament los. Dass beim Auszählen von Wählerstimmen Fehler gemacht werden, hat erst kürzlich die Neuauszählung der Oberbürgermeister-Wahl in Mülheim an der Ruhr gezeigt. Dort wurde nachgezählt und es zeigte sich: die Fehlermarge bei der ursprünglichen Auszählung war enorm. Wie kann es sein, dass bei einer Kommunalwahl innerhalb weniger Tage nachgezählt wird, aber bei der Wahl der höchsten demokratischen Instanz unseres Landes über Monate blockiert wird? Der Bundestag muss endlich den Weg frei machen: Neuauszählung jetzt!

Mail-Kampagne unterstützen: https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzen/ 

Abgeordnete auf Abgeordnetenwatch fragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/

Wie verlogen ist es eigentlich, wenn Privilegierte aus gut situierten Wohnbezirken den Menschen, die im Gegensatz zu ihnen tagtäglich mit den Folgen gescheiterter Integration konfrontiert sind, einreden wollen, es gäbe keine Probleme im Stadtbild? Und wie widersprüchlich ist es, dass ausgerechnet diejenigen, die sich als Vorkämpfer der Frauenemanzipation begreifen, die Gefahr des radikalen Islamismus für Frauen kleinreden? Im Interview bei WELT TV spreche ich über die Stadtbild-Debatte, Maßnahmen zur Begrenzung der Migration sowie die Bürgergeld-Reformen von Friedrich Merz, die vor allem diejenigen treffen, die aktuell wegen der miserablen Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ihren Job verlieren.

Zwei-Klassen-Medizin, ein feudales Bildungssystem, das gebrochene Aufstiegsversprechen – die Ungerechtigkeit ist in Deutschland in den letzten Jahren immer weiter gewachsen. Welche Verantwortung die SPD dafür trägt, die in den letzten 27 Jahren mit Ausnahme einer Wahlperiode durchgängig an der Regierung beteiligt war, und wie die vollkommen überzogenen Schulschließungen in der Corona-Zeit die Bildungschancen für die Kinder der Ärmeren weiter verringert haben, über diese und weitere Fragen diskutiere ich mit Karl Lauterbach im ntv-Talk „Blome und Pfeffer“.

Im Podcast mit Salim Samatou spreche ich über den Irrsinn und die Verlogenheit der deutschen Politik sowie die Notwendigkeit einer Neuauszählung, die mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Bundestagseinzug des BSW zur Folge hätte und damit Kanzler Merz die Mehrheit im Parlament kosten würde.

Union und SPD haben sich geeinigt: Das „Bürgergeld“ soll durch eine „neue Grundsicherung“ ersetzt werden. Mit strengen Sanktionen bis hin zur kompletten Streichung der Leistungen. Aber sind die Sozialausgaben wirklich explodiert, und wenn ja, welche Ausgaben? Und wen betreffen eigentlich die geplanten Kürzungen, die weit über die Verschärfung der Sanktionen hinausgehen? Sind das hauptsächlich Menschen, die schon lange im Bürgergeld festsitzen? Oder nicht eher die vielen Arbeitnehmer, die wegen der miesen Wirtschaftslage jetzt oder in Zukunft ihren Job verlieren und dann nach kurzer Zeit in die Grundsicherung fallen? In meiner aktuellen Wochenschau spreche ich darüber, warum die Sozialstaatsdebatte in Deutschland so verlogen ist, wer die wahren Verlierer der Merz-Reformen sind und was die unkontrollierte Migration wie auch der katastrophale Zustand unseres Bildungssystems mit dem Anstieg der Bürgergeldausgaben zu tun haben.

Verletzungen des NATO-Luftraums, Drohnenangriff, GPS-Attacke, Brandsätze, zerstörte Unterseekabel – egal ob es Belege gibt oder nicht, wenn es irgendwo knallt und stinkt, ist für die deutsche Politik und die Mainstreammedien sofort klar: Der Russe war‘s! Dass es oft keine Belege gibt, der Verdacht im Nachhinein zuweilen sogar explizit widerlegt wird – kein Problem, dann wird einfach nicht mehr darüber berichtet. Hängen bleibt im öffentlichen Bewusstsein das Gefühl: Putin führt Krieg gegen uns, wir müssen unbedingt aufrüsten und „kriegstüchtig“ werden. Was es mit all den „Attacken“ Russlands auf sich hat und warum wir aufpassen müssen, nicht in einen großen Krieg hineingelogen zu werden – darum geht es in meiner neuen Wochenschau.

Unsere Friedenskundgebung war ein voller Erfolg: 20.000 Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen und den kraftvollen Beiträgen von Dieter Hallervorden, Massiv, Bausa, Daniel Aminati und Gabriele Krone-Schmalz zu lauschen. Wie dieser große Tag abgelaufen ist und was hinter den Kulissen los war, seht ihr im Video.

Wie souverän sind Deutschland und Europa wirklich? Warum torpedieren Bundesregierung und EU einen Waffenstillstand in der Ukraine? Wie könnte eine Lösung des Nahostkonflikts aussehen? Warum ist die Hochrüstungspolitik von Merz und Co. nicht mit einem funktionierenden Sozialstaat vereinbar? Über diese und weitere Fragen spreche ich mit Gabriele Krone-Schmalz. Vielen Dank an den Westend Verlag für die Erlaubnis zur Verbreitung des Videos und an Markus J. Karsten für die Einladung und Moderation des Gesprächs.

Wenn Russland das Völkerrecht bricht, fordert die Waffenlobby in Politik und Medien mehr Waffen für die Ukraine. Wenn Israel das Völkerrecht bricht, heißt es, wir sollen weiter liefern. Zugleich will uns die Bundesregierung einreden, dass wir mehr Panzer, mehr Drohnen und mehr Soldaten brauchen, um im Krieg gegen die Atommacht Russland zu bestehen. Wir machen da nicht mit! Wir glauben eure Lügen nicht! Euer Spiel mit dem Feuer macht uns Angst! Kriege beendet man nicht mit immer mehr Waffen, Kriege beendet man mit Diplomatie. Wir wollen Frieden – in Europa und in Gaza. Meine Rede auf unserer großen Friedenskundgebung am 13. September 2025 in Berlin.

Cancel Culture, ein immer enger werdender Meinungskorridor, mediale Blockade unliebsamer Meinungen – im Interview mit Philip Hopf spreche ich über den besorgniserregenden Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland, den Umgang der Mainstream-Medien mit unserer Friedenskundgebung am 13.9. um 14 Uhr in Berlin, die Blockade des BSW-Wahleinspruchs durch die alten Parteien und vieles mehr.