Diese REFORMEN braucht Deutschland WIRKLICH!

Der Lebensstandard sinkt, die Industrie schmiert ab, Unternehmen fliehen ins Ausland und die Preise für Benzin und Lebensmittel explodieren. Um die wirtschaftliche Talfahrt und die Verarmung der Bürger aufzuhalten, braucht es dringend Reformen. Das ist wahr. Aber die Vorschläge von Klingbeil und Merz sind das Gegenteil dessen, was nötig wäre.

👫 Das Streichen des Ehegattensplittings sorgt nämlich nicht für mehr Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, solange Kita-Angebote und bezahlbare Pflegemöglichkeiten fehlen. Die Streichung wäre vielmehr eine massive Steuererhöhung durch die Hintertür.

🏥 Und wenn geringverdienende Ehepartner nicht mehr kostenlos mitversichert werden können, ist das der nächste Affront gegen gesetzlich Versicherte.

👵 Die Rente mit 70 soll erstmal nur für Akademiker kommen. Aber wie lange wird es wohl dauern, bis sie auf alle Arbeitnehmer ausgeweitet wird? Wieso diese Vorschläge der Bundesregierung vor allem die Familien in unserem Land inmitten explodierender Preise noch mehr belasten würden und welche Reformen es stattdessen dringend braucht?

Darüber spreche ich in meiner aktuellen Wochenschau.

Milliarden-Aufrüstung, Verbrenner-Verbot, unkontrollierte Migration: Die Politik regiert seit Jahren an den Interessen der Bevölkerung vorbei. Anstatt die Anliegen der Bürger ernst zu nehmen, werden Meinungen, die vom politisch-medialen Mainstream abweichen, ausgegrenzt und stigmatisiert. Nach der unsäglichen Ampel ist die um nichts bessere schwarz-rote Regierung unter Kanzler Merz dabei, die Zukunft unseres Landes zu verspielen. Ist Deutschland noch zu retten? Wie erklärt sich das Versagen der regierenden Politiker, die den Bezug zur Bevölkerung offenbar völlig verloren haben? Was muss sich ändern, damit die Demokratie in Deutschland wieder funktioniert? Und welche Verantwortung kommt den Medien zu, die immer öfter Hofberichterstattung statt kritischen Journalismus betreiben? Über diese und weitere Fragen spreche ich in einer neuen Folge „Sahra trifft“ mit dem langjährigen ZDF-Journalisten und Moderator sowie mehrfachen Bestsellerautor Peter Hahne.

Ukraine, Iran, Gaza: Die brutalen Kriege der Gegenwart sind Teil einer Neuordnung der Welt. Deutschland und Europa stehen am Scheideweg: Werden wir immer mehr zum Anhängsel der imperialen Außenpolitik der absteigenden Weltmacht USA, die die Welt ins Chaos zu stürzen droht und unseren wirtschaftlichen Niedergang vorantreibt? Oder setzen wir auf eine eigenständige deutsche und europäische Politik, die unsere Interessen in den Mittelpunkt stellt und für friedliche internationale Beziehungen eintritt? Welche Rolle Europa als vermittelnde Friedensmacht in einer multipolaren Welt spielen könnte und was die Bundesregierung tun müsste, damit Deutschland einer solchen Entwicklung nicht länger im Weg steht – über diese und weitere Fragen spreche ich in einer neuen Folge „Sahra trifft“ mit der Politikwissenschaftlerin, Europaexpertin und Publizistin Ulrike Guérot.

Ich wünsche mir sehr, dass die Mullah-Diktatur ein Ende findet und der Iran ein freies und demokratisches Land wird. Die blutigen Regime-Change-Kriege der USA im Nahen und Mittleren Osten, die immer nur mehr Leid, Chaos und Zerstörung gebracht haben, zeigen jedoch: Demokratie und Freiheit lassen sich nicht herbeibomben! Warum wir der Kriegspropaganda nicht auf den Leim gehen sollten und es dringend Diplomatie statt weiterer Eskalation bedarf, über diese und weitere Fragen spreche ich in der Sendung „Maischberger“.

Iran-Krieg, Energiepreisschock, beschleunigte Deindustrialisierung: Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise – und die Bundesregierung schaut zu. Warum es das BSW als einzige politische Kraft, die sich konsequent für Frieden, gegen wirtschaftlichen Niedergang und Sozialkürzungen sowie für Meinungsfreiheit einsetzt, aktuell umso dringlicher braucht – die wichtigsten Ausschnitte meiner Wahlkampfrede in Stuttgart anlässlich der anstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März.

Warum die Brandmauer zutiefst undemokratisch ist und ein Kompetenzkabinett eine echte Chance für die Demokratie wäre, über diese und weiter Fragen spreche ich in der Sendung „Klartext“ bei Servus TV.

Es ist zutiefst undemokratisch, eine Partei auszugrenzen, die von immer mehr Wählern gewählt wird, weil die anderen Parteien ihre Anliegen nicht mehr vertreten. Wir müssen endlich raus aus der Brandmauer-Falle! Als BSW haben wir aus dem Fehler gelernt, in Regierungen einzutreten, in denen es zu wenige inhaltliche Übereinstimmungen gibt und deren einziger gemeinsamer Nenner ist, die AfD von der Macht fernzuhalten. Wir plädieren daher für einen neuen Weg: ein Kompetenzkabinett. Anstelle von Parteipolitikern sollten kompetente Fachleute die politischen Spitzenämter besetzen und eine Regierung bilden, die sich ihre Mehrheiten dann jeweils in der Sache im Parlament suchen muss. Warum das eine echte Chance für die Demokratie und eine Alternative zur gescheiterten Brandmauer wäre, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV

Wir klagen auf Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht! Dabei geht es nicht nur um das BSW, sondern um die Demokratie in Deutschland. Denn angesichts der vielen Unregelmäßigkeiten und systematischenAuszählungsfehlern zu unseren Lasten ist es höchstwahrscheinlich, dass die Bundesregierung von Kanzler Merz gar keine Mehrheit hat, da wir bei korrekter Auszählung der Stimmen im Parlament vertreten wären. Davon gehen offenbar auch die anderen Parteien aus, die unseren Wahleinspruch im Bundestag abgelehnt haben. Doch egal wie man zum BSW steht: Jeder Demokrat sollte ein Interesse daran haben, dass das Wahlergebnis über jeden Zweifel erhaben ist.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz habe ich mit den BSW-Vorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali, unserem Generalsekretär Oliver Ruhnert sowie mit Dr. Uwe Lipinski (Fachanwalt für Verfassungsrecht) und Prof. Dr. Christoph Degenhart (em.o.Prof. für Staats- und Verwaltungsrecht, Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof a.D.) dargelegt, warum eine Neuauszählung dringend geboten ist und es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das Vertrauen in die Demokratie und die Institutionen wiederherzustellen.

Keine Straftat, keine Anklage, kein Urteil: Unter dem Vorwand der Bekämpfung „russischer Desinformation“ ist die EU im letzten Jahr erstmals dazu übergegangen, Sanktionen gegen ihre eigenen Bürger zu verhängen. Betroffen sind aktuell etwa der Berliner Journalist Hüseyin Doğru und der Schweizer Publizist Jacques Baud, der in Belgien lebt. Ihr einziges „Verbrechen“ besteht darin, eine vom Mainstream abweichende Haltung zu vertreten. Die Willkürmaßnahmen haben die ökonomische und soziale Vernichtung der Sanktionierten zur Folge: Ihre Konten werden eingefroren und Vermögen beschlagnahmt, sie dürfen das Land nicht mehr verlassen, Hilfsleistungen an sie werden unter Strafe gestellt. Welchen Zweck verfolgen EU und Bundesregierung mit ihrer Sanktionspolitik? Warum droht dieses faschistoide Vorgehen Demokratie und Rechtsstaat zu zerstören? Und wieso schweigen unsere „Qualitätsmedien“ zu diesem Frontalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit? Darüber spreche ich in meiner aktuellen Wochenschau.

Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Finch.