Wer gefährdet die Demokratie?

Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Wer gefährdet die Demokratie in unserem Land wirklich? Warum werden wir als BSW derzeit so massiv angefeindet? Und was unterscheidet uns von der AfD? Über diese und weitere Fragen habe ich im Podcast mit Jasmin Kosubek gesprochen.

Die Altparteien haben mit ihrer katastrophalen Politik dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen wütend und unzufrieden sind. Uns vorzuwerfen, wir seien „Steigbügelhalter“ der AfD, weil wir nicht bereit sind, dieser gescheiterten und abgewählten Politik in Sachsen-Anhalt eine weitere Verlängerung zu verschaffen und durch die nächste Brandmauer-Koalition noch mehr Menschen vor den Kopf zu stoßen, ist an Ignoranz kaum zu überbieten. Als BSW stehen wir für einen anderen Ansatz: Wir werben für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Wir wollen die neuen Mehrheiten im Landtag nutzen, um das Leben der Menschen zu verbessern. Deshalb werden wir genau das tun, was wir vor der Wahl versprochen haben: Wir werden in der Sache entscheiden, welchen Anträgen wir zustimmen und welchen nicht. Über diese und weitere Themen habe ich in der Sendung Maischberger diskutiert.

Schrumpfende Wirtschaft, wachsende Armut, kaputte Infrastruktur, desolate Bildung – Deutschland steigt immer weiter ab und ist in Teilen schon heute kaum mehr wiederzuerkennen. Schuld daran ist die katastrophale Politik der alten Parteien, die sich mit immer größeren Brandmauer-Koalitionen an die Macht klammern. Warum sich das dringend ändern muss, wie sich das BSW für einen politischen Neuanfang einsetzt und warum wir dafür so hart bekämpft werden, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast {ungeskriptet} by Ben.

Im Interview mit den NachDenkSeiten spreche ich über die Medienkampagne gegen das BSW, das Risiko einer militärischen Eskalation durch die deutsche Unterstützung für die ukrainischen Angriffe auf russisches Territorium und den Zusammenhang zwischen der Hochrüstung und den geplanten Kürzungen der Merz-Regierung bei Rente, Gesundheit und Pflege.

Thüringen braucht einen glaubwürdigen überparteilichen Regierungschef, der die Brandmauer beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das sehen auch große Teile des Thüringer BSW so. Deshalb gibt es von mehreren Kreisverbänden jetzt die Forderung nach einem Sonderparteitag. Dass die Thüringer Fraktion noch nicht so weit ist wie die Basis, ist misslich und schadet dem BSW. Es ändert aber nichts daran, dass wir als Gesamtpartei aus diesem Fehler gelernt haben. Das BSW wird sich definitiv nicht mehr an einer Brandmauer-Koalition beteiligen. Als das BSW die Kandidaten für den Thüringer Landtag aufgestellt hat, war die Partei erst wenige Wochen alt. Warum wir inzwischen in einer völlig anderen Situation sind und ich zuversichtlich bin, dass sich auch das Problem in Thüringen lösen wird, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.

Die Merz-Regierung treibt Deutschland in den Niedergang. Immer mehr Industrieunternehmen wandern ab oder gehen pleite, Hunderttausende gut bezahlte Arbeitsplätze werden vernichtet. Während es an allen Ecken und Enden fehlt und sich das Leben der Bürger ständig weiter verschlechtert, diskutiert die Bundesregierung allen Ernstes darüber, wo sie noch überall den Rotstift ansetzen kann. Nur um den sinnlosen Ukraine-Krieg zu verlängern und die korrupte Selenskyj-Regierung zu finanzieren, ist unbegrenzt Geld da. Schluss damit! Die Ostdeutschen können Merz und seine desolate Politik im September stoppen. Wer durch eine Stimme für das BSW die Ost-Ministerpräsidenten von CDU und SPD abwählt und einen überparteilichen Ministerpräsidenten möglich macht, schickt auch Merz in Rente! Meine Rede auf der BSW-Auftaktkundgebung der „Weg mit Merz“-Kampagne in Magdeburg am 13. Juni 2026.

Die Debattenkultur in Deutschland ist eine Katastrophe! Statt um Argumente geht es immer öfter um Ausgrenzung und Kontaktschuld. Als BSW machen wir bei diesem Irrsinn nicht mit! Wir wollen, dass in der Politik wieder in der Sache diskutiert und entschieden wird. Warum mit einer Stimme für das BSW die Brandmauer abgewählt wird und wir in Sachsen-Anhalt für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten plädieren, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, ohne Parteien auszugrenzen, darüber spreche ich im Interview mit dem Overton Magazin.

BlackRock-Kanzler und Multimillionär Merz will, dass die Deutschen länger schuften und ihre Altersvorsorge auf den Aktienmärkten verzocken. Mehr Abgehobenheit geht nicht! Hat Merz überhaupt eine Vorstellung davon, wie es ist, jeden Morgen aufzustehen, um sich und seine Familie irgendwie über die Runden zu bringen? Oder davon, was es bedeutet, Jahrzehnte lang zu arbeiten und Beiträge zu zahlen, am Ende aber trotzdem kaum von der mickrigen Rente leben zu können? Warum wir dringend wieder eine Politik brauchen, die das Leben der Menschen verbessert, statt sie mit immer weiteren Kürzungen zu überziehen, darüber habe ich auf der BSW-Kundgebung in Berlin gesprochen.

Es ist völlig undemokratisch, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Wähler gewählt wird, dauerhaft auszugrenzen. Ganz egal, wie man zu den Positionen dieser Partei steht. Die Brandmauer ist gescheitert. Dass wir uns in Thüringen selbst an einer Brandmauer-Koalition beteiligt haben, die über wenige politische Gemeinsamkeiten verfügt, hat der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht. Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen. Warum es dringend einen neuen Weg braucht, um die Polarisierung in Deutschland zu überwinden, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.

Explodierende Preise, schwindende Industrie, wachsende Kriegsgefahr: Merz treibt unser Land in den Niedergang. Wir müssen diese Regierung stoppen, bevor es zu spät ist! Eine Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September könnte Merz zu Fall bringen. Daher ist es umso wichtiger, dass das BSW in den Landtag einzieht. Denn nur so ist gesichert, dass die Altparteien ihre Mehrheit verlieren. Warum das BSW definitiv nicht für den CDU-Kandidaten Sven Schulze stimmen wird und wir für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten plädieren, der ein Kompetenzkabinett bildet und mit wechselnden Mehrheiten regiert, darüber spreche ich im Interview mit Apollo News.