Besser schlechter Frieden als endloser Krieg!

Der Schlüssel zur Beendigung des Stellvertreterkriegs in der Ukraine liegt in der Neutralität der Ukraine. Die Europäer sollten endlich die Realitäten anerkennen, statt die Verhandlungen mit unrealistischen Forderungen weiter zu hintertreiben: Ein Krieg, der maßgeblich aus Sorge vor westlichem Militär begonnen wurde, wird sicher nicht durch die Stationierung westlichen Militärs beendet werden! Warum die Chance auf eine Kompromisslösung dringend genutzt werden sollte und ein schlechter Frieden immer noch besser ist als endloses Sterben – mein Interview bei WELT TV:

Leben wir in einer gekauften Demokratie? Welchen Einfluss haben mächtige Lobbys wie die Rüstungs- und Pharmaindustrie auf die Politik in Deutschland? Und warum handelt die Bundesregierung nicht im Interesse der Bürger? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Salim Samatou.

Will Russland Krieg? Was sind die wahren Gründe für die Aufrüstung? Wieso zerstört die Doppelmoral der Bundesregierung unser Ansehen in der Welt? Was können wir tun, um den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands zu stoppen und das Aufstiegsversprechen wiederzubeleben? Und warum helfen uns Labels wie „links“ und „rechts“ nicht mehr weiter? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Interview mit den NachDenkSeiten.

Eine sinnvolle Wirtschafts- und Energiepolitik, Leistungsgerechtigkeit und soziale Sicherheit, konsequente Friedenspolitik und der Schutz der Meinungsfreiheit vor Cancel Culture und Autoritarismus: Warum ich mich als Vorsitzende der neuen Grundwertekommission darum kümmern möchte, diese politischen Schwerpunkte des BSW zu vertiefen und weiterzuentwickeln.

Wir müssen die unsinnige Brandmauer-Debatte ein für alle Mal beenden! Es ist zutiefst undemokratisch, eine Partei auszugrenzen oder gar verbieten zu wollen, die von vielen Menschen aus Unzufriedenheit mit dem Angebot der anderen Parteien gewählt wird. Warum wir uns in der Sache mit der AfD auseinandersetzen müssen, deren Positionen sich in zentralen Fragen wie der Aufrüstung oder dem Sozialabbau gar nicht so sehr von denen der alten Parteien unterscheiden, darüber spreche ich im Interview mit Phoenix.

Während Deutschland droht wirtschaftlich abzusteigen und große Teile seiner Industrie und seines Wohlstands zu verlieren, haben wir mit Gernegroß Merz einen Kanzler, der unser Land zur größten Militärmacht Europas machen will und mit seinem Maulheldentum das Ansehen Deutschlands in der Welt immer weiter beschädigt. Ich finde: Die Wähler haben diese Regierung nicht verdient! Und sie haben sie angesichts der vielen Zähfehler zulasten des BSW wahrscheinlich auch gar nicht gewählt! Warum wir weiter auf eine Neuauszählung pochen werden und es das BSW als einzige konsequente Stimme für Frieden und Diplomatie sowie gegen wirtschaftlichen Niedergang und Sozialabbau dringend braucht – meine Rede auf unserem Bundesparteitag.

Der Wahlprüfungsausschuss hat beschlossen, den BSW-Wahleinspruch abzulehnen. Das ist keine Überraschung, schließlich würde das BSW bei einer Neuauszählung höchstwahrscheinlich in den Bundestag einziehen und Kanzler Merz damit um seine Mehrheit bringen. Es ist eine Unverschämtheit, dass sich der Ausschuss für seine Entscheidung dennoch neun Monate Zeit gelassen und so lange den Weg vor das Bundesverfassungsgericht versperrt hat. Wir werden jetzt nach Karlsruhe gehen! Wenn sich das Bundesverfassungsgericht an seiner eigenen Rechtsprechung orientiert, muss es die Entscheidung kippen und eine Neuauszählung anordnen.

Friedrich Merz ist nicht nur höchstwahrscheinlich der erste Kanzler, der ohne demokratische Legitimation regiert, sondern auch einer der schlechtesten Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Warum wir Merz dringend loswerden müssen und es einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland braucht, darüber spreche ich im Podcast „Ungeskriptet by Ben“.

Die von Politik und Mainstream-Medien vorangetriebene Militarisierung Deutschlands fußt auf der Lüge, Russland wolle die NATO spätestens 2029 überfallen. Was für ein Schwachsinn! Schon heute sind die NATO-Staaten Russland in allen militärischen Belangen haushoch überlegen. Statt mit Unsummen für Waffen und Kriegsvorbereitung die Rüstungsspirale weiter anzudrehen und dadurch die Gefahr einer militärischen Eskalation zu erhöhen, sollte die Bundesregierung alles dafür tun, den Frieden zu bewahren, und das viele Steuergeld lieber für Investitionen in unsere marode Infrastruktur nutzen. Warum der Aufrüstungskurs brandgefährlich ist und wir uns nicht in einen Krieg hineinreden lassen dürfen, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast „Meet your Mentor“.

„Rentenhammer“, „Kostenlawine“, eine „unverantwortliche Belastung der jungen Generation“: Bei der aktuellen Debatte über das zwischen SPD und Union vereinbarte Rentenpaket könnte man glatt den Eindruck bekommen, die Koalition plant, Deutschland in ein Schlaraffenland für Senioren zu verwandeln, bezahlt von den ausgebeuteten Jungen, die jetzt aus purer Notwehr den Aufstand proben. Aber was bedeutet das aktuelle Rentenpaket wirklich? Wen würde es belasten und wem würde es helfen? Und geht es denjenigen, die jetzt Sturm dagegen laufen, tatsächlich um Generationengerechtigkeit oder stecken andere Interessen dahinter? In meiner aktuellen Wochenschau spreche ich darüber, warum das Rentenpaket ein politischer Fehler ist, der dringend korrigiert werden müsste, aber aus völlig anderen Gründen als den aktuell vorgebrachten.