„Zutiefst undemokratisch!“

Warum die Brandmauer zutiefst undemokratisch ist und ein Kompetenzkabinett eine echte Chance für die Demokratie wäre, über diese und weiter Fragen spreche ich in der Sendung „Klartext“ bei Servus TV.

Es ist zutiefst undemokratisch, eine Partei auszugrenzen, die von immer mehr Wählern gewählt wird, weil die anderen Parteien ihre Anliegen nicht mehr vertreten. Wir müssen endlich raus aus der Brandmauer-Falle! Als BSW haben wir aus dem Fehler gelernt, in Regierungen einzutreten, in denen es zu wenige inhaltliche Übereinstimmungen gibt und deren einziger gemeinsamer Nenner ist, die AfD von der Macht fernzuhalten. Wir plädieren daher für einen neuen Weg: ein Kompetenzkabinett. Anstelle von Parteipolitikern sollten kompetente Fachleute die politischen Spitzenämter besetzen und eine Regierung bilden, die sich ihre Mehrheiten dann jeweils in der Sache im Parlament suchen muss. Warum das eine echte Chance für die Demokratie und eine Alternative zur gescheiterten Brandmauer wäre, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV

Wir klagen auf Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht! Dabei geht es nicht nur um das BSW, sondern um die Demokratie in Deutschland. Denn angesichts der vielen Unregelmäßigkeiten und systematischenAuszählungsfehlern zu unseren Lasten ist es höchstwahrscheinlich, dass die Bundesregierung von Kanzler Merz gar keine Mehrheit hat, da wir bei korrekter Auszählung der Stimmen im Parlament vertreten wären. Davon gehen offenbar auch die anderen Parteien aus, die unseren Wahleinspruch im Bundestag abgelehnt haben. Doch egal wie man zum BSW steht: Jeder Demokrat sollte ein Interesse daran haben, dass das Wahlergebnis über jeden Zweifel erhaben ist.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz habe ich mit den BSW-Vorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali, unserem Generalsekretär Oliver Ruhnert sowie mit Dr. Uwe Lipinski (Fachanwalt für Verfassungsrecht) und Prof. Dr. Christoph Degenhart (em.o.Prof. für Staats- und Verwaltungsrecht, Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof a.D.) dargelegt, warum eine Neuauszählung dringend geboten ist und es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das Vertrauen in die Demokratie und die Institutionen wiederherzustellen.

Keine Straftat, keine Anklage, kein Urteil: Unter dem Vorwand der Bekämpfung „russischer Desinformation“ ist die EU im letzten Jahr erstmals dazu übergegangen, Sanktionen gegen ihre eigenen Bürger zu verhängen. Betroffen sind aktuell etwa der Berliner Journalist Hüseyin Doğru und der Schweizer Publizist Jacques Baud, der in Belgien lebt. Ihr einziges „Verbrechen“ besteht darin, eine vom Mainstream abweichende Haltung zu vertreten. Die Willkürmaßnahmen haben die ökonomische und soziale Vernichtung der Sanktionierten zur Folge: Ihre Konten werden eingefroren und Vermögen beschlagnahmt, sie dürfen das Land nicht mehr verlassen, Hilfsleistungen an sie werden unter Strafe gestellt. Welchen Zweck verfolgen EU und Bundesregierung mit ihrer Sanktionspolitik? Warum droht dieses faschistoide Vorgehen Demokratie und Rechtsstaat zu zerstören? Und wieso schweigen unsere „Qualitätsmedien“ zu diesem Frontalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit? Darüber spreche ich in meiner aktuellen Wochenschau.

Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Finch.

Überfall auf Venezuela, Annexionspläne für Grönland, Drohungen gegen Europa, grenzenloses Selbstlob in Davos – Donald Trump macht aus seinen Machtinteressen keinen Hehl und zerstört dadurch unbarmherzig die Lebenslügen der deutschen Transatlantiker. Denn natürlich ist es ein Märchen, dass die amerikanische Außenpolitik vor Trump auf der Seite des Guten, der Moral und hehrer Werte stand, und seit Trump plötzlich alles anders geworden ist…Die selbstlose Schutzmacht USA gab es nie. Aber was was will Trump, was sind die zentralen Beweggründe seiner Politik? Und wodurch unterscheidet er sich tatsächlich von seinen Vorgängern? In meiner aktuellen Wochenschau spreche ich darüber, wie scheinheilig die Reaktionen auf Trumps imperiales Gebaren sind und warum Deutschland und Europa endlich ihre Unterwürfigkeit gegenüber den USA beenden müssen.

Der Schlüssel zur Beendigung des Stellvertreterkriegs in der Ukraine liegt in der Neutralität der Ukraine. Die Europäer sollten endlich die Realitäten anerkennen, statt die Verhandlungen mit unrealistischen Forderungen weiter zu hintertreiben: Ein Krieg, der maßgeblich aus Sorge vor westlichem Militär begonnen wurde, wird sicher nicht durch die Stationierung westlichen Militärs beendet werden! Warum die Chance auf eine Kompromisslösung dringend genutzt werden sollte und ein schlechter Frieden immer noch besser ist als endloses Sterben – mein Interview bei WELT TV:

Leben wir in einer gekauften Demokratie? Welchen Einfluss haben mächtige Lobbys wie die Rüstungs- und Pharmaindustrie auf die Politik in Deutschland? Und warum handelt die Bundesregierung nicht im Interesse der Bürger? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Salim Samatou.

Will Russland Krieg? Was sind die wahren Gründe für die Aufrüstung? Wieso zerstört die Doppelmoral der Bundesregierung unser Ansehen in der Welt? Was können wir tun, um den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands zu stoppen und das Aufstiegsversprechen wiederzubeleben? Und warum helfen uns Labels wie „links“ und „rechts“ nicht mehr weiter? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Interview mit den NachDenkSeiten. 

Eine sinnvolle Wirtschafts- und Energiepolitik, Leistungsgerechtigkeit und soziale Sicherheit, konsequente Friedenspolitik und der Schutz der Meinungsfreiheit vor Cancel Culture und Autoritarismus: Warum ich mich als Vorsitzende der neuen Grundwertekommission darum kümmern möchte, diese politischen Schwerpunkte des BSW zu vertiefen und weiterzuentwickeln.