Heißer Tour-Auftakt trotz eisiger Kälte in München

Am Montagabend startete die BSW-Wahlkampftour auf dem Marienplatz in München.

Tausende Besucher sorgten für einen kraftvollen Auftakt! Die Reden von Sahra Wagenknecht, Klaus Ernst und Michael Lüders machten deutlich: Für Frieden statt Aufrüstung, für soziale Gerechtigkeit, für wirtschaftliche Vernunft und Freiheit braucht es das BSW im nächsten Bundestag! Vielen Dank an alle, die in München dabei waren.

Alle Termine der Wahlkampftour im Überblick gibt es hier.

Wir freuen uns auf euch!

Was hier im politischen Berlin in den letzten Tagen abgegangen ist, lässt die große Mehrheit der Bürger mit Entsetzen zurück. Die Mehrheit im Land wünscht sich eine Begrenzung der Migration. Doch statt darüber zu reden, wie wir die Probleme lösen, geht es nur noch darum, wer mit wem abgestimmt hat! Eine bessere Wahlkampfhilfe als diese hysterische Debatte hätte sich die AfD gar nicht vorstellen können. Das nehmen Grüne und SPD aus billigem Wahlkampfkalkül in Kauf. Warum ich das schäbig finde, wir dem Zustrombegrenzungsgesetz zugestimmt haben, aber auch Merz kein Problem lösen will, begründe ich in meiner Rede heute im Bundestag.

Wir verlieren unsere Industrie. Unternehmen wandern ab oder taumeln in die Pleite. Millionen Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz und Rekordpreise für Energie und Lebensmittel fressen ihnen die Kaufkraft weg. Wirtschaftsminister Habeck, der noch jede Konjunkturprognose nach unten korrigieren musste, steht nicht für „Zuversicht“, sondern für Schönfärberei und Realitätsverweigerung. In meiner Rede im Bundestag begründe ich, warum die Grünen, aber auch Union, FDP und SPD kein Konzept haben, um den Niedergang unserer Wirtschaft zu stoppen. Denn dazu bräuchte es Investitionen in Bildung und Infrastruktur statt einen Überbietungswettlauf bei den Rüstungsausgaben. Und dazu bräuchte es eine Abkehr von Sanktionen, die sich Killerprogramm für deutsche Unternehmen erwiesen haben.

Wozu machen wir Asylverfahren, wenn die Abgelehnten genauso bleiben können wie jene, die einen Schutzstatus bekommen? Wir müssen doch in der Lage sein, die geltenden Gesetze durchzusetzen.

Warum es nicht sein kann, dass zwei von drei Abschiebungen scheitern und wir Asylbewerber, die mit Gewaltdelikten auffällig werden, sofort ausweisen sollten. Das sind wir nicht zuletzt den vielen gut integrierten Zuwanderern schuldig, die inzwischen sehr unter dem vergifteten Klima leiden.

Wenn wir den Kontrollverlust bei der Migration nicht beenden, wird die AfD noch stärker werden und ausländerfeindliche Stimmungen werden weiter um sich greifen. In einem solchen Land möchte ich nicht leben.

Im Spiegel-Spitzengespräch begründe ich, warum unser Land eine Atempause bei der Migration nötig hat und warum das BSW als Gegenkraft zu den alten Parteien dringend gebraucht wird.

Wieder sind Menschen gestorben. Wieder wurde unendliches Leid über Familien gebracht. Und wieder war der Täter ein Mann, der nach geltendem Recht gar nicht mehr hätte in Deutschland sein dürfen. Und was ist die Antwort der Politik? Unwürdiges Gezänk, ein Abschiebeflug vor jeder Wahl, ein bisschen Symbolik: Das ist die Antwort von Grünen und SPD auf die Ängste der Menschen. Und während die AfD das Klima in unserem Land immer mehr vergiftet, worunter gerade die gut integrierten Zuwanderer leiden, schafft es Herr Merz, über Fluchtursachen zu reden, aber die Kriege der USA mit keinem Wort zu erwähnen. In meiner Rede im Bundestag begründe ich, warum wir dem Zustrombegrenzungsgesetz zustimmen und warum nicht gemeinsame Abstimmungen im Bundestag dazu geführt haben, dass die Umfragewerte der AfD durch die Decke gehen, sondern das jahrelange kollektive Versagen der alten Parteien in der Migrationspolitik.

Der Anspruch auf einen Stammplatz ohne Leistung scheint bei manchen in der Bundesregierung normal zu sein. Im Sport wäre das undenkbar, kritisiert Ex-Fußballmanager Oliver Ruhnert. Er hat den 1.FC Union in die erste Bundesliga geführt. Als Spitzenkandidat im BSW-Landesverband Berlin kandidiert er für den Bundestag. Denn er weiß aus eigener Erfahrung, wie viel Sportvereine für die Integration und in den Kommunen leisten. Wer hier kürzt, spart das gesellschaftliche Miteinander kaputt. Deswegen fordert das BSW eine kostenlose Mitgliedschaft im Sportverein für jedes Kind. Was Oliver Ruhnert versucht, noch außerhalb des Platzes zu erreichen, verrät er im Gespräch mit Sahra Wagenknecht.

Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause. Deshalb werden wir jene Vorschläge von Herrn Merz unterstützen, die auf eine Kontrolle und Begrenzung der Migration abzielen. Wer Asylrecht missbraucht und Gewalttaten begeht, muss umgehend abgeschoben werden. Allerdings sind wir nicht zu haben für Vorschläge, die im Windschatten der Asylkrise Grundrechte aushebeln oder den Weg in den Überwachungsstaat öffnen. Im Pressestatement für die BSW-Gruppe begründe ich, warum wir aufhören müssen, über die falschen Fragen zu diskutieren, welche Maßnahmen jetzt dringend nötig wären und warum vor allem die Grünen dazu beitragen, dass die AfD immer stärker wird.

Kann ich mir vorstellen, Außenministerin zu sein? Würde das BSW mit der AfD zusammenarbeiten? Bin ich ein Frühaufsteher oder bleibe ich nachts gern lange auf? Und wie geht es mir eigentlich? Vielen lieben Dank für Eure Fragen.

Tja: Nicht nur, dass man im Wahlkampf oft früh aufstehen muss, macht ihn verdammt anstrengend. Es nervt mich auch, wie Medien immer wieder Märchen über mich und das BSW verbreiten: Als wären wir „Putin-Freunde“, nur weil wir einen schrecklichen Krieg beenden wollen und über seine Vorgeschichte und die Mitverantwortung der USA sprechen.

Aber zum Glück können wir auf Eure Unterstützung bauen, und das gibt mir Kraft und Motivation!

 

Was bedeutet die Wahl von Donald Trump für Deutschland und für wen macht die AfD eigentlich Politik? Im Streitgespräch mit Alice Weidel bei Maischberger begründe ich, warum ich es ziemlich peinlich finde, wie Weidel sich bei Elon Musk anbiedert und warum es wenigstens eine Kraft im nächsten Bundestag braucht, die sich für Abrüstung und die Interessen der hart arbeitenden Bevölkerung einsetzt und die unsere Interessen selbstbewusst vertritt, statt den USA und Donald Trump hinterherzulaufen.