Robert Habeck ist Mister Abschwung: Drei Jahre im Amt, zwei Jahre Rezession

„Der Bundeshaushalt der Ampel für 2025 ist damit endgültig Makulatur, denn das Haushaltsloch wird unter diesen Voraussetzungen noch deutlich größer als die 12 Milliarden Euro, die die Bundesregierung schon bisher nicht ausgleichen konnte“, sagt Sahra Wagenknecht.

Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: „Damit droht das nächste Ampel-Chaos in der Vorweihnachtszeit. Es zeigt die Inkompetenz des Wirtschaftsministers, dass er mit seiner Vorhersage der Wirtschaftsentwicklung, die ja die Grundlage für die Berechnung des Haushalts war, wieder mal monatelang daneben lag und sich jetzt zähneknirschend korrigieren muss. Die düsteren Wirtschafts- und Haushaltszahlen könnten noch vor Weihnachten endgültig zum Bruch der Ampel führen. Das wäre eine Befreiung für das Land, wenn es nach Neuwahlen zu einer wirklichen Korrektur der Politik im Interesse unserer Wirtschaft und der großen Mehrheit der Menschen käme.

Robert Habeck ist Mister Abschwung. Die Fakten erdrücken seine Leistungsbilanz so wie seine verheerende Politik die deutsche Wirtschaft. Drei Jahre im Amt, zwei Jahre Rezession. Das ist historisch schlecht. Andere würden zurücktreten, Habeck will Kanzler werden. Der Wirtschaftsminister hat die Wirtschaftskraft des Landes geschrumpft und die Preise des Alltags ungezügelt steigen lassen. Sollte sich die Ampel bis zur regulären Bundestagswahl an Ämter und Privilegien klammern, drohen drei Jahre in Folge Minuswachstum, denn die Äußerungen von Habeck heute zeigen, dass er keinen Plan hat, um das Land aus der Flaute zu führen. Einen konkreten Plan nach „oben“ hat der Rezessionsminister nur für sich persönlich.“