Landtagswahlen sind Ohrfeige für Ampel-Parteien und Bundes-CDU

Pressestatement
, 24. September 2024

Die Ampel hat fertig. Das zeigen nicht nur die Wahlergebnisse und Umfragen, das beweist die Regierung täglich mit ihrer verrückten Politik. Auf der einen Seite will man - als angebliche klimapolitische Großtat - Luxus-E-Autos als Dienstwagen bis zu einem Listenpreis von 95.000 Euro steuerlich fördern, auf der anderen Seite soll der Preis für das Deutschlandticket im nächsten Jahr um neun Euro auf dann 58 Euro angehoben werden. Warum diese Politik nichts mit Klimaschutz, aber viel mit Ignoranz gegenüber Ärmeren zu tun hat, warum die Ampel auch in der Außenpolitik ein Totalausfall ist und die FDP sich wieder an ihr Motto „Besser nicht regieren, als schlecht regieren“ erinnern sollte, begründe ich im aktuellen Pressestatement für die BSW-Gruppe.

Auch interessant

28 Jan.

Wie lange soll es noch so weiter gehen? Bis die AfD den Bundeskanzler stellt?

Pressestatement Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2025
Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause.

16.12.2024

Mehr Mittelstand statt mehr BlackRock

Pressestatement BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 16. Dezember 2024
Wir stehen an einem Scheideweg. Die Ampel hat unser Land abgewirtschaftet, wir stecken inmitten einer großen Krise. Statt die Ursachen der Probleme anzugehen, überbieten sich Union, SPD und Grüne mit unseriösen Wahlversprechen.

3.12.2024

Krieg gegen Russland? Es wird kein „Danach“ geben

Pressestatement BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 3. Dezember 2024
Die von Union, Grünen und FDP geforderte Lieferung von Taurus-Raketen ist verantwortungslos. Ein Krieg gegen Russland kann nicht geführt werden, ohne das Risiko einer nuklearen Eskalation in Kauf zu nehmen.

12.11.2024

Was kommt nach dem Ampel-Aus? Warum auch Merz eine Gefahr für unser Land ist

Pressestatement BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 13. November 2024
Es ist gut, dass die Bürgerinnen und Bürger am 23. Februar eine neue Bundesregierung wählen können. Aber die wichtigsten Fragen sind damit noch nicht beantwortet: Wie kommen wir raus aus der tiefen Wirtschaftskrise, die uns die Ampel hinterlassen hat? Wie senken wir die Energiepreise und modernisieren unsere Infrastruktur?

  • 28 Jan. Wie lange soll es noch so weiter gehen? Bis die AfD den Bundeskanzler stellt?

    Pressestatement Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2025
    Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause.

  • 16.12.2024 Mehr Mittelstand statt mehr BlackRock

    Pressestatement BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 16. Dezember 2024
    Wir stehen an einem Scheideweg. Die Ampel hat unser Land abgewirtschaftet, wir stecken inmitten einer großen Krise. Statt die Ursachen der Probleme anzugehen, überbieten sich Union, SPD und Grüne mit unseriösen Wahlversprechen.

  • 3.12.2024 Krieg gegen Russland? Es wird kein „Danach“ geben

    Pressestatement BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 3. Dezember 2024
    Die von Union, Grünen und FDP geforderte Lieferung von Taurus-Raketen ist verantwortungslos. Ein Krieg gegen Russland kann nicht geführt werden, ohne das Risiko einer nuklearen Eskalation in Kauf zu nehmen.

  • 12.11.2024 Was kommt nach dem Ampel-Aus? Warum auch Merz eine Gefahr für unser Land ist

    Pressestatement BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 13. November 2024
    Es ist gut, dass die Bürgerinnen und Bürger am 23. Februar eine neue Bundesregierung wählen können. Aber die wichtigsten Fragen sind damit noch nicht beantwortet: Wie kommen wir raus aus der tiefen Wirtschaftskrise, die uns die Ampel hinterlassen hat? Wie senken wir die Energiepreise und modernisieren unsere Infrastruktur?