AfD-Verbot: Der dümmste Antrag dieser Legislatur

Pressestatement
, 8. Oktober 2024

Die Wirtschaft schrumpft, die Altersarmut erreicht neue Rekorde und weil man in der Vergangenheit die Pflegekasse geplündert hat, um Pandemiekosten zu bewältigen, will die Ampel jetzt den Beitragszahlern tief in die Taschen greifen. Warum wir es mehr als nur dumm finden, in dieser Situation einen AfD-Verbotsantrag voranzubringen, statt endlich die Politik zu beenden, die die AfD stark gemacht hat, begründe icht im Pressestatement für die BSW-Gruppe.

Auch interessant

13 März

Schulden-Rausch für Aufrüstung: Wir sagen NEIN zum Wahlbetrug von Union und SPD!

Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 13. März 2025
Union und SPD wollen mit der Lockerung der Schuldenbremse für unbegrenzte Aufrüstung alles über Bord werfen, was sie vor der Wahl gesagt haben. Warum wir es nach der dümmsten Regierung Europas nun offenbar mit der verlogensten Regierung zu tun haben, wir NEIN sagen werden zum Wahlbetrug von Union und SPD und warum das BSW aufgrund der vielen Wahl-Auffälligkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagt.

24 Feb.

4,972 Prozent: Wir machen weiter!

Pressestatement – 4,97 Prozent, das ist das beste Ergebnis, das je eine neue Partei bei ihrem ersten Antritt zu einer Bundestagswahl erzielt hat. Und deshalb geht es mit dem BSW weiter! Das sind wir Millionen Wählern und Unterstützern schuldig, die sich in den letzten Wochen bis zur Erschöpfung für den Erfolg der Partei engagiert haben.

10 Feb.

Merz oder Scholz? Not oder Elend? Es braucht einen Neuanfang, kein Weiter-so!

Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 10. Februar 2025
Warum das „Kanzlerduell“ an den wirklichen Problemen vorbeiging, wir eine Schweigeminute für die Opfer in Gaza fordern und man wichtige Zukunftsfragen (KI, digitale Infrastruktur) nicht länger verschlafen darf.

28 Jan.

Wie lange soll es noch so weiter gehen? Bis die AfD den Bundeskanzler stellt?

Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2025
Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause.

  • 13 März Schulden-Rausch für Aufrüstung: Wir sagen NEIN zum Wahlbetrug von Union und SPD!

    Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 13. März 2025
    Union und SPD wollen mit der Lockerung der Schuldenbremse für unbegrenzte Aufrüstung alles über Bord werfen, was sie vor der Wahl gesagt haben. Warum wir es nach der dümmsten Regierung Europas nun offenbar mit der verlogensten Regierung zu tun haben, wir NEIN sagen werden zum Wahlbetrug von Union und SPD und warum das BSW aufgrund der vielen Wahl-Auffälligkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagt.

  • 24 Feb. 4,972 Prozent: Wir machen weiter!

    Pressestatement – 4,97 Prozent, das ist das beste Ergebnis, das je eine neue Partei bei ihrem ersten Antritt zu einer Bundestagswahl erzielt hat. Und deshalb geht es mit dem BSW weiter! Das sind wir Millionen Wählern und Unterstützern schuldig, die sich in den letzten Wochen bis zur Erschöpfung für den Erfolg der Partei engagiert haben.

  • 10 Feb. Merz oder Scholz? Not oder Elend? Es braucht einen Neuanfang, kein Weiter-so!

    Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 10. Februar 2025
    Warum das „Kanzlerduell“ an den wirklichen Problemen vorbeiging, wir eine Schweigeminute für die Opfer in Gaza fordern und man wichtige Zukunftsfragen (KI, digitale Infrastruktur) nicht länger verschlafen darf.

  • 28 Jan. Wie lange soll es noch so weiter gehen? Bis die AfD den Bundeskanzler stellt?

    Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2025
    Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause.