„Das ist der unseriöseste Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik“

Pressestatement
, 10. September 2024

Im ersten Pressestatement für die BSW-Gruppe nach der Sommerpause spreche ich über die desolate Haushaltspolitik der Ampel und mit welchen fünf Maßnahmen sich Milliardensummen einsparen ließen. Weitere Themen: die Krise in der deutschen Wirtschaft und die späte Erkenntnis von Kanzler Scholz, dass man auch mit Russland reden muss, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Auch interessant

13 März

Schulden-Rausch für Aufrüstung: Wir sagen NEIN zum Wahlbetrug von Union und SPD!

Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 13. März 2025
Union und SPD wollen mit der Lockerung der Schuldenbremse für unbegrenzte Aufrüstung alles über Bord werfen, was sie vor der Wahl gesagt haben. Warum wir es nach der dümmsten Regierung Europas nun offenbar mit der verlogensten Regierung zu tun haben, wir NEIN sagen werden zum Wahlbetrug von Union und SPD und warum das BSW aufgrund der vielen Wahl-Auffälligkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagt.

10 Feb.

Merz oder Scholz? Not oder Elend? Es braucht einen Neuanfang, kein Weiter-so!

Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 10. Februar 2025
Warum das „Kanzlerduell“ an den wirklichen Problemen vorbeiging, wir eine Schweigeminute für die Opfer in Gaza fordern und man wichtige Zukunftsfragen (KI, digitale Infrastruktur) nicht länger verschlafen darf.

28 Jan.

Wie lange soll es noch so weiter gehen? Bis die AfD den Bundeskanzler stellt?

Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2025
Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause.

16.12.2024

Mehr Mittelstand statt mehr BlackRock

Pressestatement – BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 16. Dezember 2024
Wir stehen an einem Scheideweg. Die Ampel hat unser Land abgewirtschaftet, wir stecken inmitten einer großen Krise. Statt die Ursachen der Probleme anzugehen, überbieten sich Union, SPD und Grüne mit unseriösen Wahlversprechen.

  • 13 März Schulden-Rausch für Aufrüstung: Wir sagen NEIN zum Wahlbetrug von Union und SPD!

    Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 13. März 2025
    Union und SPD wollen mit der Lockerung der Schuldenbremse für unbegrenzte Aufrüstung alles über Bord werfen, was sie vor der Wahl gesagt haben. Warum wir es nach der dümmsten Regierung Europas nun offenbar mit der verlogensten Regierung zu tun haben, wir NEIN sagen werden zum Wahlbetrug von Union und SPD und warum das BSW aufgrund der vielen Wahl-Auffälligkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagt.

  • 10 Feb. Merz oder Scholz? Not oder Elend? Es braucht einen Neuanfang, kein Weiter-so!

    Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 10. Februar 2025
    Warum das „Kanzlerduell“ an den wirklichen Problemen vorbeiging, wir eine Schweigeminute für die Opfer in Gaza fordern und man wichtige Zukunftsfragen (KI, digitale Infrastruktur) nicht länger verschlafen darf.

  • 28 Jan. Wie lange soll es noch so weiter gehen? Bis die AfD den Bundeskanzler stellt?

    Pressestatement – Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2025
    Nicht erst seit der Gewalttat von Aschaffenburg ist klar: Unser Land ist überfordert und die Stimmung kippt. Wir brauchen dringend eine Atempause.

  • 16.12.2024 Mehr Mittelstand statt mehr BlackRock

    Pressestatement – BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht am 16. Dezember 2024
    Wir stehen an einem Scheideweg. Die Ampel hat unser Land abgewirtschaftet, wir stecken inmitten einer großen Krise. Statt die Ursachen der Probleme anzugehen, überbieten sich Union, SPD und Grüne mit unseriösen Wahlversprechen.