Waffendeal der Rheinmetall AG ist falsches Signal
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 13.12.2011
"Der milliardenschwere Waffendeal der Rheinmetall AG ist kein Anlass zur Freude, sondern geht in die völlig falsche Richtung. Waffenexporte sollten vielmehr verboten werden", kommentiert Sahra Wagenknecht, Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, das geplante Rüstungsgeschäft zwischen dem australischen Verteidigungsministerium und der deutschen Rheinmetall AG über 2700 Militär-Fahrzeuge und eventuell über weitere 1000 Fahrzeuge. Sahra Wagenknecht weiter:
"In den letzten fünf Jahren haben sich die deutschen Waffenexporte nahezu verdoppelt. Die Rüstungskonzerne Heckler & Koch, Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall produzieren mittlerweile elf Prozent der verkauften Panzer-Fahrzeuge, Fregatten und Sturmgewehre. Der Rüstungsmarkt boomt, wenn und weil Kriege geführt werden. Und die Rheinmetall AG verdient daran kräftig mit. Das ist ein schlechter Trend! Besorgniserregend ist aber auch, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung nichts unternimmt, um diesen negativen Trend zu stoppen.
Statt Milliardensummen für Waffenproduktion und Rüstungsexporte zu verschleudern, sollte die militärische Produktion über Konversionsprogramme in zivile Industrieproduktion umgewandelt werden. Dies ist auch ohne Abbau von Arbeitsplätzen möglich. Bundesregierung und NRW-Landesregierung sollten endlich auf Abrüstung statt auf Aufrüstung setzen. Und Rüstungsproduzenten wie die Rheinmetall AG müssen dazu gebracht werden, ihre Rüstungsgeschäfte aufzugeben und sich auf die Herstellung ziviler Erzeugnisse zu konzentrieren."
