Hier spricht die Kommunistin

Von Gerald Braunberger

Kann man im Jahre 2005 wirklich noch eine überzeugte Anhängerin von Karl Marx sein und sich den Glauben an eine grundlegende Änderung der Verhältnisse bewahren? Man kann: "Marxistin sein heißt zu versuchen, die Gesellschaft von ihren ökonomischen Grundlagen her zu verstehen. Es heißt auch, sich nicht mit diesem Kapitalismus abzufinden und eine sozialistische Alternative für möglich zu halten."
Die Frau, die dies sagt, sitzt in einem kleinen Büro im Straßburger Europaparlament und wirkt ganz anders als bei ihren Auftritten bei PDS-Parteitagen oder im Wahlkampf. Nicht energisch und kämpferisch zeigt sich Sahra Wagenknecht, sondern gelassen, manchmal nachdenklich, gelegentlich entspannt. Auch ihre Sprache ist weniger rabiat als in manchen Beiträgen auf ihrer persönlichen Website. Doch die Botschaft der 35jährigen Kommunistin, die auch innerhalb der PDS als Führerin des linken Flügels umstritten ist, bleibt klar: Ein entfesselter Kapitalismus kann nicht die Zukunft der Menschheit sein. Die Antwort auf die Frage, wie man eine wirkliche Umgestaltung konkret erreichen kann, fällt freilich vage aus.

Ihre Analyse beginnt mit der Feststellung, daß liberale Wirtschaftspolitik in Deutschland (und nicht nur dort) versagt habe: "Eine Wirtschaft, die für über 5 Millionen Leute keine Beschäftigung findet, ist nicht zukunftsträchtig." Das würden Liberale auch so sehen, aber wohl einwenden, die Politik in Deutschland sei überhaupt nicht liberal. Dieses Argument läßt Wagenknecht jedoch nicht gelten. "Die Liberalen haben in den vergangenen 10 Jahren einen Erfolg nach dem anderen erzielt", konstatiert sie nüchtern. "Das empirische Ergebnis lautet: Es ist immer schlimmer geworden. Nach jeder Privatisierung wurden zigtausend Arbeitsplätze abgebaut."

Daß die Union und die FDP dann und wann liberale Neigungen an den Tag legen, quittiert Wagenknecht achselzuckend. Da ist kaum anderes zu erwarten. Doch für den Bundeskanzler und die Sozialdemokraten empfindet sie offenbar nur noch tiefe Verachtung: "Es ist einfach unglaublich, wie Schröder mit der SPD, die doch eine andere Tradition hat, den Durchbruch zu einem völlig liberalisierten, immer stärker privatisierten Kapitalismus geschafft hat."

Wagenknecht ist davon überzeugt, daß sie nicht alleine steht. "Ich merke in meinen Veranstaltungen: Das, was derzeit in Europa läuft, wird von vielen als unbefriedigend empfunden", erzählt sie. "Und zwar nicht nur von konkreten Verlierern wie Arbeitslosen oder Ausgegrenzten, das betrifft auch kleine Unternehmen. Wirklich begünstigt sind nur wenige große, wirtschaftsstarke Konzerne. Diesen Kontrast zwischen Rekordarbeitslosigkeit und Rekordgewinnen nehmen die Menschen wahr."

Ein Potential für eine linke Gegenmacht, die besonders der SPD einheizen könnte, wäre im Prinzip da, doch lassen sich die Menschen dafür bislang nicht mobilisieren. Im Gegenteil: Die Beteiligung an Wahlen geht zurück, weil zahlreiche Menschen sich enttäuscht ins Privatleben zurückziehen. "Viele Leute sehen die Alternative zum Liberalismus nicht und empfinden Ohnmacht", räumt Wagenknecht ein. "Ich bin schon enttäuscht über die geringe Beteiligung an den Demos gegen Hartz IV." Diese Passivität legt einen für eine Marxistin etwas traurigen Schluß nahe: "Revolution als Barrikadenkampf kann ich mir heute in Europa nur schwer vorstellen."

Schwer vorstellbar ist auch Sahra Wagenknecht bei der verwegenen Erstürmung einer Barrikade. Nicht, daß sie keinen Mut besäße. Den hat sie, wie ihre Bereitschaft zeigt, sich politisch derart zu exponieren. Vielmehr hat sie so gar nichts Revolutionäres an sich, und das mag sich aus ihrer Biographie erklären. 1969 in Jena geboren, wuchs sie bei ihrer Mutter in Ost-Berlin auf. Die junge Sahra besaß einen unstillbaren Hunger nach anspruchsvoller Literatur. Mit 16 Jahren lernte sie den "Faust" auswendig, und über Goethe (der noch heute ihr Lieblingsautor ist) kam sie zur klassischen deutschen Philosophie und darüber zu Marx. Zu ihrem 18. Geburtstag bekam sie die voluminöse Marx/Engels-Gesamtausgabe, die sie fast vollständig gelesen hat. Daß der junge Bücherwurm zur praktischen Politik finden würde, war nicht evident.

Im Frühjahr 1989 trat sie der SED bei, nicht obwohl, sondern weil der DDR der Kollaps drohte. Nach der Wende sorgte sie mit ihrem Festhalten am kommunistischen Ideal auch außerhalb der PDS für Aufsehen und bei den gemäßigteren Kräften ihrer Partei für Aufregung und Ablehnung. Vergleiche zu Rosa Luxemburg wurden gezogen, die Wagenknecht entschieden zurückweist: "Ich will keine Ikone sein." Heute sitzt sie im Vorstand der PDS und als Abgeordnete im Europaparlament, wo sie sich im Wirtschaftsausschuß engagiert und auch dort kein Blatt vor den Mund nimmt: "Die Ablehnung des Liberalismus impliziert ja, daß man sagt, wie man es anders haben will. Man kann nicht einfach nur nein sagen."

Worin besteht die Alternative der Linken? Wagenknecht führt Vorschläge an, die auch von einer traditionell denkenden SPD stammen könnten. Der Grundgedanke lautet Umverteilung, um den Schwachen zu helfen: "Bei einer konsequenten Besteuerung der Rekordgewinne käme genügend Geld in die Staatskassen, um soziale Programme und öffentliche Arbeitsplätze zu finanzieren."

Ein wichtiges Element bildet eine in Europa harmonisierte Steuerpolitik, um einen zu immer niedrigeren Sätzen führenden Wettbewerb zu unterbinden. Konkret schlägt sie einen Satz von 35 Prozent bei der Körperschaftsteuer - "vernünftig, machbar und gar nicht so revolutionär" - vor sowie eine 1,5prozentige - "gar nicht so hoch" - Vermögensteuer, die jedes Jahr 20 Milliarden Euro in die deutsche Staatskasse spülen würde.

Auch den mit dem Verweis auf Billigproduktion im Ausland bestehenden Lohndruck kritisiert Wagenknecht: "Die Behauptung, daß die Konzerne wegen hoher Löhne aus Europa weggingen, ist eine Legende und eine schlichte Drohung, um die Gewerkschaften in die Knie zu zwingen. Die europäischen Konzerne gehen nicht weg, weil hier ihr Basisgeschäft ist."

Langfristig stelle sich die Frage, ob man ein eher von privatem oder von öffentlichem Eigentum dominiertes Wirtschaftssystem haben wolle", sagt Wagenknecht, die für Verstaatlichungen zum Beispiel von Versorgungskonzernen und Banken plädiert. "Anreize kann man auch in einem öffentlichen Unternehmen setzen. Auch ein Wettbewerb zwischen öffentlichen Unternehmen ist möglich. Aber man hat nicht wie bei privaten Konzernen die Priorität kurzfristiger Profitsteigerung."

Sie weiß, daß auf absehbare Zeit keine politische Mehrheit ein solches Programm unterstützen wird. Und auch wenn ihre Tatkraft ungebrochen scheint, klingt sie ein wenig melancholisch.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 23.01.2005, Nr. 3 / Seite 41