Frühjahrsgrundlinien und Frühjahrsgutachten - der übliche Schmus
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 14.04.2010
Eines haben Börse, Finanzmärkte und deutsche Wirtschaftsforschungsinstitute gemeinsam: Sie machen weiter wie bisher. Anstatt die Verhältnisse zu hinterfragen, was für ein Wirtschaftsforschungsinstitut doch selbstverständlich sein sollte, begnügen sie sich mit den üblichen Wachstumsprognosen und der Beschreibung der ihr zu Grunde gelegten Einflüsse, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zu den heutigen Meldungen über die Frühjahrsgrundlinien des DIW und des morgen erscheinenden Frühjahrsgutachtens. Wagenknecht weiter:
So werden vorab ein Wirtschaftswachstum von 1,4 bis1,7 Prozent für das laufende Jahr vorhergesagt. Wie zu erwarten wird dieses Wirtschaftswachstum von der sich erholenden Weltwirtschaft getragen. Im nächsten Jahr würde dann das Plus vor allem vom Anziehen der Binnenkonjunktur ausgelöst. Mehr Analyse lassen die Prognosemodelle anscheinend nicht zu.
Wie soll es aber bei weiter sinkenden Reallöhnen und Sozialkürzungen zu einem Anziehen der Binnenkonjunktur kommen? Schönwetterprognosen dienen ausschließlich der Bundesregierung. Sie wird sich darin bestärkt fühlen, so weiter zu machen, wie bisher. Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit, die Regulierung der bereits wieder im vollen Gange befindlichen Spekulation an den Finanzmärkten und die Stärkung der Binnenwirtschaft bleiben so weiter ungelöst. Notwendig ist, dass die Bundesregierung endlich die Konsequenzen aus der Wirtschaftskrise zieht und nicht länger die Politik fortsetzt, die sie herbei geführt hat.
