Aufschwung auf tönernen Füßen
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 21.10.2010
Wirtschaftsminister Brüderles prognostizierter "solider" Aufschwung steht auf tönernen Füßen", kommentiert Sahra Wagenknecht die Herbstprognose der Regierung. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion erklärt weiter:
Die diesjährigen Außenhandelserfolge sind vor allem den Konjunkturprogrammen anderer Länder geschuldet, von denen die deutsche Wirtschaft massiv profitiert. Doch diese laufen aus, und darüber hinaus werden die verordneten Spardiktate der EU die Nachfrage nach deutschen Produkten absehbar erheblich mindern. Auch wie sich die Binnennachfrage nachhaltig verbessern soll, solange die Regierung auf eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Ein-Euro-Jobs setzt, bleibt Brüderles Geheimnis. Die minimale Fünf-Euro-Erhöhung des Hartz-IV-Satzes dürfte die Binnenkonjunktur jedenfalls kaum ankurbeln.
Um eine dauerhafte wirtschaftliche Erholung zu erreichen, braucht es eine andere Wirtschaftspolitik: die flächendeckende Einführung eines Mindestlohns von zehn Euro in der Stunde, eine deutliche Erhöhung von Hartz IV und ein Zukunftsprogramm von 125 Milliarden Euro jährlich.
