Trotz hohen Wachstums keine Stärkung der Massenkaufkraft
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 13.05.2011
"Die Politik der Bundesregierung sorgt dafür, dass vom Aufschwung bei der Bevölkerung kaum etwas ankommt. Die moderat wachsenden Löhne werden von den Preissteigerungen aufgefressen. Rekorde gibt es deshalb nur bei den Profiten der großen Konzerne und den Exporten", erklärt Sahra Wagenknecht, wirtschaftpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Bekanntgabe des Bruttoinlandprodukts für das erste Quartal 2011. Sahra Wagenknecht weiter:
"Was ist ein Aufschwung wert, wenn der Einzelhandelsumsatz im März um real 3,5 Prozent sinkt? Dieser Wirtschaftsaufschwung bestraft diejenigen, die durch ihre Arbeitsleistung die zusätzlichen Waren und Dienstleistungen hergestellt haben. Die ungleiche Verteilung bei Einkommen und Vermögen nimmt dadurch weiter zu. Ein solches Wachstum vergrößert die Außenhandelsungleichgewichte und verschärft so die Eurokrise weiter. Es ist ein Skandal, dass gerade sich durch die unsolidarische Politik der Bundesregierung der Außenhandelsüberschuss im März ausgerechnet gegenüber den EU-Partnern überproportional vergrößern konnte.
DIE LINKE fordert die Abwicklung der Agenda 2010, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro und die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 500 Euro. Auch die öffentlichen Investitionen müssen erhöht werden. Nur so wird aus dem Aufschwung der Profite ein Aufschwung für alle mit Perspektive."
