Sahra Wagenknecht, MdB
Sahra Wagenknecht

Internationales

  • Weltwirtschaftsforum: Zurück in die Realität

    Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen auf linksfraktion.de am 24.01.2016

    Im luxuriösen Skiort Davos in den Schweizer Alpen, gesponsert von globalen Großkonzernen, treffen sich alljährlich seit 1971 die Eliten aus Politik und Konzernetagen dieser Welt, garniert durch handverlesene Wissenschaftler. Selbsterklärte Mission der erlauchten Runde ist nichts Geringeres, als in entspannter Atmosphäre die Herausforderungen der Zukunft zu debattieren, um so den „Zustand der Welt zu verbessern“, wie es in der Selbstdarstellung heißt. Dafür reisten letztes Jahr 2.500 Teilnehmer in 200 Privatjets aus 140 Ländern an und wurden von tausenden Polizisten sowie der schweizerischen und österreichischen Luftwaffe beschützt. Die Welt ist seitdem nicht besser geworden.

  • Koalition der Heuchler. Kungelei mit den Saudis beenden

    Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 08.01.2016

    Unvorstellbare 1,8 Billionen US-Dollar – diese Riesensumme wird jährlich für Krieg, Soldaten und Waffen verpulvert. Ein Bruchteil dessen würde ausreichen, um Hunger und Elend aus der Welt zu schaffen. Mit über 1.500 US-Dollar pro Kopf geben die USA und Saudi-Arabien mit Abstand das meiste Geld für Militär aus – im Fall der Scheichs mit stark steigender Tendenz. Zwar hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel 2014 noch vor dem »Geschäft mit dem Tod« gewarnt. Doch schon ein Jahr später reiste er mit einer großen Delegation nach Riad. Allein im ersten Halbjahr 2015 wurden Waffenlieferungen im Wert von 180 Millionen Euro an den Golfstaat genehmigt.

  • AWACS-Entsendung in die Türkei stoppen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 27.12.2015

    "Die Entsendung der AWACS-Flugzeuge der NATO in die Türkei, um die Regierung Erdogan bei der Luftraumüberwachung zu unterstützen, ist nicht zu verantworten und muss umgehend gestoppt werden", erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zur geplanten Entsendung von NATO-Luftaufklärungsflugzeugen, deren Besatzungen zu annähernd einem Drittel von Bundeswehrsoldaten gestellt werden, nach Konya in die Türkei.

  • IS mordet auch mit deutschen Waffen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 08.12.2015

    "Die Bundesregierung ist mitverantwortlich, dass der IS auch mit deutschen Waffen mordet. Statt sich konsequent für eine Friedenslösung in der Krisenregion einzusetzen, wurden diverse Bürgerkriegsparteien mit Kriegsgerät aus westlichen Waffenschmieden hochgerüstet, die massenhaft dem IS in die Hände gefallen sind“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ...

  • "Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 04.12.2015 über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr

    "Wer heute zustimmt, der führt Deutschland in einen Krieg mit völlig unkalkulierbaren Eskalationsgefahren. In einen Krieg, der kein Mandat der Vereinten Nationen hat, der völkerrechtswidrig ist und klar dem Grundgesetz widerspricht, denn weder Deutschland noch Frankreich werden in Rakka und Aleppo verteidigt."

  • "Seit wann denken wir in Kategorien der Blutrache?"

    Interview von Sahra Wagenknecht, erschienen in der österreichischen Zeitung Die Presse am 04.12.2015

    Im Interview benennt Sahra Wagenknecht die Gründe, aus denen DIE LINKE den bevorstehenden Einsatz der deutschen Bundeswehr in Syrien ablehnt und spricht darüber, weshalb Terror sich nicht durch Krieg bekämpfen lässt.

  • "Bomben werden den IS stärken"

    heute journal-Interview vom 02.12.2015 mit Sahra Wagenknecht

    Im Vorfeld der Entscheidung des Bundestages über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien sprach Claus Kleber mit der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht darüber, weshalb die Linksfraktion den Einsatz geschlossen ablehnen wird.

  • "Die Türkei spielt ein ganz falsches Spiel"

    N24-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 02.12.2015

    DIE LINKE lehnt den geplanten Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien ab. Sahra Wagenknecht kritisiert im Interview mit N24 den Kurs der Bundesregierung und spricht sich für eine grundlegend andere Strategie zur Bekämpfung des Terrors aus.

  • NATO-Aufnahme Montenegros ist gemeingefährlich

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 02.12.2015

    „Mit der Entscheidung, Montenegro in das Militärbündnis aufzunehmen, erzeugt die NATO ohne Sinn und Verstand neue Spannungen im Verhältnis zu Russland. Russland hat überdeutlich gemacht, dass jede weitere NATO-Expansion als feindlicher Akt verstanden wird. Die Entscheidung spielt jenen Kräften in die Hände, die einen Erfolg der Wiener Gespräche und eine Friedenslösung für Syrien hintertreiben wollen, was letztlich nur den IS stärkt. Das ist in dieser Situation geradezu gemeingefährlich,“ kommentiert Sahra Wagenknecht die Entscheidung der NATO, Montenegro als 29. Mitgliedsland in die NATO aufzunehmen.

  • Nein zum Krieg!

    Kundgebung gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien mit Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch u.a. am 03.12.2015

    Bereits am Freitag soll der Bundestag nach dem Willen der Bundesregierung den Syrien-Einsatz von bis zu 1200 Bundeswehrsoldaten für den sogenannten Krieg gegen den Terror beschließen. Dieser Einsatz ist völkerrechtswidrig und wird den Terror nicht beenden. DIE LINKE lehnt den Kriegseinsatz ab.

  • Von der Leyens Pläne sind Augenwischerei

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 30.11.2015

    „Wer die Terroristen des Islamischen Staates bekämpfen will, der muss vor allem die Kungelei mit Saudi-Arabien und dem türkischen Terrorpaten Erdogan beenden, auf deren Unterstützung der IS bisher zählen kann und angewiesen ist. Solange sich die Bundesregierung dazu nicht durchringt, sondern die türkische Regierung sogar hofiert, ist ihr Aktionismus, 1200 Bundeswehrsoldaten zum angeblich alternativlosen militärischen Kampf gegen den IS ins Feuer zu schicken, nicht nur verantwortungslos, sondern auch schlicht verlogen“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Sechs-Punkte-Plan von Verteidigungsministerin von der Leyen.

  • Abschuss russischer Maschine gefährdet Weltfrieden

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 24.11.2015

    "Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen und ihm klarmachen, dass Deutschland dieses unverantwortliche Verhalten verurteilt und nicht tolerieren wird. Es muss eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls durch den UN-Sicherheitsrat geben", kommentiert Sahra Wagenknecht den Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe.
  • Bundeswehr, Auslandseinsatz, Syrien, Türkei, Terror, IS

    Kein neues Afghanistan

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 18.11.2015

    "Ein Einsatz der Bundeswehr in Syrien wäre vollkommener Irrsinn. Die Bundesregierung muss umgehend zu den Medienberichten Stellung beziehen, dass es in der Regierung Pläne für einen Kampfeinsatz der Bundeswehr in dem Bürgerkriegsland gibt", kommentiert Sahra Wagenknecht die Medienberichte, dass die Bundesregierung einen Einsatz von Bodentruppen in Syrien nicht ausschließt.

  • Anschläge von Paris sind ein Angriff auf unsere Demokratie

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 14.11.2015

    Die entsetzlichen Terroranschläge von Paris sind zutiefst verabscheuungswürdig. Das brutale Vorgehen der Täter ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Unser tiefes Mitgefühl gilt den vielen Opfern und ihren Familien und Freunden.

  • Friedenspolitische Wende

    Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 12.11.2015

    Eine friedenspolitische Wende in der deutschen Außenpolitik ist dringend an der Zeit. 60 Jahre Bundeswehr wären ein guter Anlass, die Bevölkerung zur grundsätzlichen Ausrichtung der deutschen Außenpolitik direkt zu befragen. Schon der Philosoph Immanuel Kant hat in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ vorgeschlagen, dass über Krieg und Frieden die Bürger selbst, und nicht die politische Führungselite, entscheiden sollten.

  • Zeit für eine friedliche Wende in der deutschen Außenpolitik

    Kommentar von Sahra Wagenknecht erschienen in der jungen Welt am 12.11.2015

    Die Bundeswehr versteht sich heute als eine Armee im Einsatz. 60 Jahre nach ihrer Gründung haben Union, SPD und Grüne sie zu einem »normalen« Mittel der deutschen Außenpolitik umgebaut. Krieg ist jetzt die Ultima ratio, nicht mehr wie der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt einst formuliert hatte, die Ultima irratio.

  • Bundeswehr abziehen statt Flüchtlinge abschieben

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 26.10.2015

    "Kanzlerin Merkel hat offenbar inzwischen völlig die Orientierung verloren. Sie will die Bundeswehr länger in Afghanistan lassen, da sich die Sicherheitslage dort verschlechtert hat. Gleichzeitig will sie Flüchtlinge mit Verweis auf die gute Sicherheitslage wieder nach Afghanistan zurückschicken. Das ist doch völlig absurd", kommentiert Sahra Wagenknecht die Pläne des Kanzleramts zur Aufhebung des Abschiebestopps für afghanische Flüchtlinge.

  • Jazenjuk verhindert Entspannungspolitik mit Russland

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 23.10.2015

    „Angela Merkels Hofieren der US-Marionette Jazenjuk ist nicht im deutschen und europäischen Interesse. Die ukrainische Regierung ist im Kampf gegen Oligarchen und Korruption gescheitert. Sie duldet Personen des faschistischen Rechten Sektors im Sicherheitsapparat und der Armee. Ihre radikale Russlandfeindlichkeit ist ein Hemmschuh für den Friedensprozess und ein Selbstzerstörungsmechanismus für die ukrainische Wirtschaft“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Besuch des ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk in Berlin.

  • Zeit für eine neue Entspannungspolitik

    Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen auf tagesspiegel.de am 22.10.2015

    In der Russlandpolitik muss die Unterordnung unter die auf Regime Change und Chaos im Nahen und Mittleren Osten orientierte US-Politik beendet werden, sagt die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Sahra Wagenknecht in einem Beitrag für den Tagesspiegel.
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