Themen

• 11.02.2017

  Es ist Zeit, umzusteuern

  Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 11.02.2017

  Vor zehn Jahren beschloss eine große Koalition unter Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück die größte Steuererhöhung seit dem 2. Weltkrieg. Der Mehrwertsteuersatz stieg von 16 auf 19 Prozent, was dem Fiskus seitdem zusätzliche Einnahmen von 275 Milliarden Euro beschert hat. Zum Vergleich: Die Erbschaftssteuer brachte in den letzten zehn Jahren nur 53 Milliarden Euro ein.
• 18.01.2017

  Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige gegen Björn Höcke

  Pressemitteilung vom 18.01.2017

  Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Höcke, der gestern in Dresden sagte: „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Dazu erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE: „Dieser Satz ist nicht nur geschichtlich und politisch widerlich. Das ist schlicht Nazi-Diktion. Nie war das Holocaust-Mahnmal wichtiger als heute.“
• 11.01.2017

  Schnellschüsse im Fall Amri sind Ablenkungsmanöver

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 10. Januar 2017

  „Der Aktionismus von Innenminister de Maizière und Justizminister Maas soll von der Verantwortung der Bundesregierung im Fall Amri ablenken. Erst nach einer umfassenden Aufklärung, weshalb bestehende Gesetze im Vorfeld des Anschlags offenkundig nicht angewandt wurden, lässt sich die Sicherheit für die Menschen in diesem Land wirksam verbessern.“
• 02.01.2017

  Frau Wagenknecht, ist rechts das neue Links?

  Sahra Wagenknecht im Interview mit der Wirtschaftswoche

  Europa steht vor einem schicksalhaften Wahljahr. Frankreich, Deutschland, Italien – überall drängen Populisten in die Parlamente. Steht der Kontinent vor einem neuen Klassenkampf? Und warum wählen Protestwähler neuerdings rechts statt links? Fragen an Sahra Wagenknecht.
• 15.12.2016

  Rettet die Rente!

  Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 15.12.2016

  Ihr Sinkflug ist nicht alternativlos. Vor allem gilt es, den Niedriglohnsektor auszutrocknen und Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rente einzubeziehen.
• 06.12.2016

  Warum die Rechte profitiert

  Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht, erschienen auf n-tv.de am 06.12.2016

  Italien-Referendum, Trump, Brexit - in vielen Ländern wird das Establishment abgestraft. Das liegt aber nicht an der Verführungsmacht geschickter Demagogen, sondern an der Zerstörung der alten Sozialstaaten.
• 04.12.2016

  

  Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Spitzenkandidaten im Bundestagswahlkampf 2017

  Pressestatement vom 04.12.2017

  Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch führen DIE LINKE als Spitzenkandidaten in den #Bundestagswahlkampf 2017. Sahra Wagenknecht: "Wir freuen uns jetzt natürlich auf einen spannenden Wahlkampf, bei dem DIE LINKE hoffentlich mit einem sehr guten Ergebnis sehr viele Menschen erreicht, weil wir es ganz wichtig finden, dass dieses Land sozialer wird und es Druck in Richtung sozialer Politik gibt. Und das kann nur eine starke LINKE."
• 29.11.2016

  

  "Die Regierung produziert nur Flops"

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht vor der Fraktionssitzung der LINKEN am 29.11.2016

  Was Frau Nahles zur Rente vorgelegt habe, sei ein Flop, sagte Sahra Wagenknecht am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Scharf ging die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE auch mit den Plänen der SPD-Ministerin zur Flexibilisierung der Arbeitszeit ins Gericht: Die Digitalisierung werde als Vorwand genutzt, um dem Acht-Stunden-Tag das Aus zu geben. Forderungen, die Bundeswehr im Innern einsetzen zu können, erteilte sie eine Absage. Angesichts der großen Zahl von Menschen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen, brauche es in Deutschland eine sozial glaubwürdige Politik, so Wagenknecht.
• 10.11.2016

  "Trump wird die Weltpolitik verändern"

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der taz am 10.11.2016

  Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linkspartei, über Donald Trumps Ankündigungen und seine Glaubwürdigkeit
• 20.10.2016

  Finanzieller Giftmüll

  Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 20.10.2016

  Die Deutsche Bank muss aufgespalten und ihre Zockerabteilung abgewickelt werden. Die Gastwirtschaft der Linken-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht.
• 15.10.2016

  "Mit Aktionären und Investoren anlegen"

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 15.10.2016

  Die kriminellen Machenschaften der Deutschen Bank könnten bald staatlich subventioniert werden. Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht
• 12.10.2016

  Spaltet die Deutsche Bank auf!

  Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi, erschienen auf Spiegel online am 12.10.2016

  Die Kanzlerin hatte versprochen, keine Banken mehr mit Steuergeldern zu retten. Doch bei der Deutschen Bank könnte sie das im Ernstfall nicht einhalten. Das Geldhaus ist noch immer viel zu groß und riskant.
• 28.09.2016

  Zeitbombe: Zwei deutsche Großbanken in Not

  Kommentar von Sahra Wagenknecht in der jw vom 28.9.2016

  Was ist nur aus den Managern geworden? Seitdem das US-Justizministerium die Verhängung eine Rekordstrafe gegen die Deutsche Bank wegen ihrer kriminellen Hypothekengeschäfte im Vorfeld der Immobilien- und Finanzkrise fordert, kommen statt der üblichen großspurigen Sprüche fast täglich SOS-Botschaften aus den Türmen der Frankfurter Konzernzentrale.
• 22.09.2016

  

  "Leiharbeit ist moderne Sklaverei!"

  Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über Leiharbeit am 22.09.2016

  Dieses Land braucht nicht noch mehr Lohndumping, Verunsicherung und Zukunftsangst. Wir brauchen endlich eine Wiederherstellung des Sozialstaates. Wir brauchen unbefristete, gut bezahlte, reguläre Arbeitsplätze, und wir brauchen Gesetze, die die Beschäftigten vor der rücksichtslosen Renditejagd bestimmter - vor allem großer - Unternehmen, die das überhaupt nicht nötig hätten, schützen. Dafür steht die Linke.
• 21.09.2016

  

  "Rot-rot-grün kann es nur geben, wenn sich die Grundrichtung der Politik ändert"

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 20.09.2016 vor der Fraktionssitzung der Linksfraktion

  "Rot-Rot-Grün im Bund mit der LINKEN kann es nur geben, wenn die Grundrichtung der Politik sich verändert. DIE LINKE ist nicht dafür da, jetzt in einem neuen Farbenspiel die gleiche Politik fortzusetzen, die seit Jahren die Menschen enttäuscht. Das würde am Ende nicht die AfD schwächen, das würde sie noch wesentlich stärker machen. Und vor allem ist es nicht unser Job, eine Politik gegen die eigenen Wähler zu machen."
• 05.09.2016

  Merkel hat AfD den Durchbruch gebracht

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen bei Tagesspiegel online am 05.09.2016

  "Als Linke ist es uns nicht ausreichend gelungen, uns von den anderen Parteien abzusetzen. Wahlanalysen besagen, dass ein Großteil der Wähler die AfD nicht gewählt hat, weil sie deren Programm so toll finden, sondern aus Enttäuschung über die anderen Parteien. Insoweit ist das gute Abschneiden der AfD die Quittung dafür, dass in diesem Land seit Jahren in wechselnden Koalitionen Politik gegen die sozialen Interessen der Mehrheit gemacht wird. Wir allerdings müssen uns fragen, warum Die Linke in den Augen vieler offenbar Teil dieses unsozialen Parteienkartells geworden ist. Das ist ein großes Problem und wir müssen das dringend ändern."
• 01.09.2016

  Treibende Kraft für ein Bündnis für Frieden und soziale Gerechtigkeit

  Positionspapier von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, vorgestellt auf der Herbstklausur der Linksfraktion am 31. August 2016 in Hannover

  Jahrzehntelang haben die meisten Menschen optimistisch in die Zukunft geschaut. Wie selbstverständlich gingen sie davon aus, dass ihre Kinder einmal besser leben werden als sie selbst. Das ist vorbei. Die neoliberale Politik von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen hat diesem gesellschaftlichen Optimismus die Grundlage entzogen. Zuversicht und Vertrauen in die Zukunft schwinden, Zukunftssorgen und Abstiegsängste sind selbst in weiten Teilen der Mittelschicht präsent. Die Politik, die zu immer mehr Ungleichheit, Lebensunsicherheit sowie zu globaler Destabilisierung und Kriegsgefahr führt, ist auch der Nährboden rechter Parteien. Sie muss durch eine Politik für soziale Sicherheit und eine an den Traditionen der Entspannung orientierte Außenpolitik ersetzt werden. Das ist der Wille der Mehrheit der Menschen in Deutschland. Das ist das politische Ziel der LINKEN.
• 24.08.2016

  Ein geachteter Staatsmann

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 24.08.2016

  Zum Tod von Walter Scheel erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
• 15.08.2016

  Zum Tod von Herbert Schui

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 15.08.2016

  Die Nachricht vom Tod unseres ehemaligen Fraktionskollegen Herbert Schui trifft uns sehr. Herbert Schui war ein profilierter und pointierter Kritiker des Kapitalismus, der die große und seltene Gabe besaß, auch sehr komplexe Sachverhalte verständlich darlegen zu können. Wir trauern um einen kenntnisreichen und weltläufigen wirklichen Intellektuellen, dessen wirtschaftswissenschaftliche Expertise uns fehlen wird.
• 14.08.2016

  Zum Tod von Hermann Kant

  Presseerklärung der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

  Mit großer Trauer nehmen wir die Nachricht vom Tod des Schriftstellers Hermann Kant zur Kenntnis, der noch vor wenigen Wochen seinen 90. Geburtstag feierte. Wir erinnern an einen bedeutenden Schriftsteller, der auch uns mit seinem literarischen Werk geprägt und der nie aufgehört hat, an Menschlichkeit und an eine bessere Gesellschaft zu glauben.