Sahra Wagenknecht

Schlagwort: Bundesregierung

  • Angst vor Krieg und Armut wächst

    Pressestatement der BSW-Gruppenvorsitzenden Sahra Wagenknecht vom 15. Oktober 2024

    In Deutschland wächst die Sorge um die Zukunft, insbesondere unter jungen Menschen. 81 Prozent haben Angst vor Krieg und 67 Prozent fürchten Armut. Warum es kein Weiter-so geben darf – das aktuelle Pressestatement der BSW-Gruppenvorsitzenden Sahra Wagenknecht.
  • Über das Scheitern des Migrationsgipfels

    Interview mit Sahra Wagenknecht bei WELT TV am 11.09.2024

    Es geht an den Problemen vorbei, wenn großes Kino abgezogen wird und Ampel und Union sich nur gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben. Im Welt-Interview kommentiert Sahra Wagenknecht das Scheitern des Migrationsgipfels und legt dar, wie man wirksam die irreguläre Einwanderung reduzieren könnte und warum es sinnvoll wäre, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben.
  • Landtagswahlen im Osten: Stoppsignal an die Ampel?

    SPIEGEL-Spitzengespräch mit Sahra Wagenknecht am 28. August 2024

    Im Spiegel-Spitzengespräch zu den Wahlen in Ostdeutschland begründet Sahra Wagenknecht, warum die Ampel für ihre Politik eine schallende Ohrfeige verdient hat.
  • Nato in der Krise – stark genug gegen Putin?

    Maybrit Illner vom 11. Juli 2024

    Bei Maybrit Illner diskutieren die Parteivorsitzenden Omid Nouripour (B90/Die Grünen) und Sahra Wagenknecht (BSW), die Sicherheits- und Verteidigungsexpertin Claudia Major, Generalleutnant a.D. Ben Hodges sowie Claus Kleber.
  • RBB-Interview mit Sahra Wagenknecht

    Interview vom 29.06.2024

    Am Rande des BSW-Landesparteitags in Potsdam stand Sahra Wagenknecht dem rbb Frage und Antwort. Themen waren die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg, die Frage möglicher Koalitionen und die Situation in der Ukraine.
  • Warum nicht jeder in die BSW-Partei darf

    Deutschlandfunk-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 30. Juni 2024

    Wirtschaft, Energie, Bildung: Sahra Wagenknechts junge BSW-Partei will vieles anders machen – und hat damit Erfolg. Es gibt tausende Unterstützer, aber nur 700 Mitglieder. Und das solle sich nur langsam ändern, sagt Wagenknecht im Interview. Zum Interview
  • Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt

    Erklärung der BSW-Gruppe vom 11.06.2024

    Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet. ...
  • Der radikale Islam gehört nicht zu Deutschland

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 04.06.2024 zu den Themen der Woche

    Der brutale Mord an dem jungen Polizisten in Mannheim zeigt exemplarisch, was in der Asyl- und Migrationspolitik und im Umgang mit Islamisten hierzulande falsch läuft. Die Politik muss endlich handeln statt nur zu reden. Wir brauchen Asylverfahren an den Außengrenzen statt unkontrollierter Einwanderung und Null Toleranz gegenüber islamistischen Hasspredigern. Außerdem begründe ich in meinem Pressestatement für die BSW-Gruppe im Bundestag, warum Herr Söder für die aktuellen Flutschäden in Bayern eine Mitverantwortung trägt und warum Herr Scholz mit der Erlaubnis, deutsche Waffen gegen Russland einzusetzen, zu einem Sicherheitsrisiko für unser Land geworden ist.
  • 75 Jahre Grundgesetz: Freiheit statt grüner Autoritarismus

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestags anlässlich des 75. Jahrestages der Verabschiedung des Grundgesetzes

    Vor 75 Jahren sollte mit unserem Grundgesetz ein demokratisches und friedliebendes Deutschland begründet werden. Ein liberales Land, in dem sich niemand mehr anmaßt, freie Meinungen zu unterdrücken oder Grundrechte willkürlich einzuschränken. Ein gerechtes Land, in dem Eigentum verpflichtet und dem Allgemeinwohl dient. In meiner Rede im Bundestag begründe ich, warum von diesem Anspruch heute nur noch wenig übrig ist.
  • Rente wie in Österreich oder Casinorente der Ampel?

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 14.05.2024 zu den Themen der Woche

    Vor der Sitzung der BSW-Gruppe im Bundestag stand Sahra Wagenknecht der Presse Rede und Antwort. Thematisch ging es u.a. um Rente und Mindestlohn.
  • Sahra Wagenknecht bei "hart aber fair"

    Sendung vom 29.04.2024

    Zum Thema "Rechtsruck oder Kurs der Mitte: Soll Deutschland konservativer werden?" diskutierte Louis Klamroth mit folgenden Gästen: Mario Voigt, CDU, Sahra Wagenknecht, BSW, Philip Türmer, SPD, Enissa Amani, Künstlerin und Aktivistin, Robin Alexander, Journalist und Khola Maryam Hübsch, Journalistin, im Interview zudem Markus Söder, CSU.
  • „Raus aus der militärischen Logik”

    Podcast bei Table.Briefings vom 25.04.2024

    Sahra Wagenknecht erläutert im Podcast mit Table.Briefings, warum sie die Lieferung immer weiterer Waffen an die Ukraine falsch findet und welche Alternativen es geben könnte, um Russland zu einem Waffenstillstand zu bewegen.
  • "Ihr Gesetz macht Eltern und Kinder zu Versuchskaninchen der Pharmaindustrie"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 12.04.2024 über das Selbstbestimmungsgesetz

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal pro Jahr sein Geschlecht frei wählen zu können - auf diesen grandiosen Freiheitsgewinn haben Millionen Bürgerinnen und Bürger sicher seit Jahren sehnlichst gewartet, (Beifall beim BSW) zumal in einem Land, in dem man nach Ihren Plänen über die eigene Heizung oder den Antrieb des eigenen Autos in Zukunft nicht mehr frei entscheiden kann ...
  • Sahra Wagenknecht zu Themen der Woche

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 09.04.2024 vor der Sitzung der BSW-Gruppe im Bundestag

    Gewalt, Einbruch, Diebstahl – die Kriminalität in Deutschland ist mit knapp 6 Millionen Straftaten so hoch wie seit langem nicht mehr. Unter der Ampel schrumpft Deutschlands Wirtschaft, aber die Verbrechen wachsen. Beides ist Gift für unser Land und macht den Menschen Angst. Wir brauchen einen Aktionsplan und einen Gipfel der Innenminister im Kanzleramt gegen die Gewaltzunahme und die unkontrollierte Migration. Wer nach Deutschland kommt und den Schutz unseres Rechtstaates genießt, muss sich auch an Recht und Ordnung halten. Dafür muss die Bundesregierung Sorge tragen indem sie endlich handelt. Das schuldet sie nicht zuletzt den vielen Zuwanderern mit und ohne deutschen Pass, die friedlich und gut integriert in Deutschland leben. In meinem Pressestatement für die BSW-Gruppe im Bundestag spreche ich über die desaströse Bilanz von Innenministerin Faeser, die in der heute vorgestellten Kriminalstatistik zum Ausdruck kommt. Weitere Themen sind u.a. der Krieg in Gaza und warum wir die Ampel auffordern, ihre Rüstungsexporte an Israel zu stoppen, die Notwendigkeit einer Aufarbeitung der Corona-Zeit sowie wachsende Kinderarmut und die Debatte über die Kindergrundsicherung.
  • „Missbrauch von Bürgergeld gehört eingedämmt“

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der FAZ am 20.03.2024

    Die BSW-Parteigründerin und frühere Spitzenfrau der Linken erläutert im Interview ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik. Und sie erklärt, warum sie weniger Mindestlohn fordert als die Linke.
  • "Kommen Sie endlich zur Besinnung statt unser Land in Gefahr zu bringen!"

    Rede von Sahra Wagenknecht am 21.02.2024 in der Aktuellen Stunde des Bundestages anlässlich des Todes von Alexej Nawalny

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn die genauen Umstände noch ungeklärt sind, steht fest: Die Verantwortung für den Tod Nawalnys tragen diejenigen, die ihn seiner Freiheit beraubt und die ihn unter unerträglichen Umständen inhaftiert haben. Wem Freiheit und Demokratie am Herzen liegen, der muss ein Regime verurteilen, das so mit seinen Kritikern umgeht. Was Sie allerdings zu diesem Anlass hier aufführen, das ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten.
  • Deutschland in der Krise – Sehnsucht nach einfachen Antworten?

    Maybrit Illner vom 15.02.2024 mit Sahra Wagenknecht

    Deutschlands Probleme sind groß, die Sorgen der Menschen sind es auch. Es fehlt das Vertrauen, dass die Regierenden diese Probleme lösen und den Menschen ihre Sorgen nehmen können. Davon profitieren die AfD und, wenn man die Umfragen zugrunde legt, absehbar auch das Bündnis Sahra Wagenknecht. Beide halten die Krise für hausgemacht und schlagen nationale Antworten vor. Wo gibt es Konflikte, wo Übereinstimmung? Wo und wie grenzen sich Sozial- und Christdemokraten von AfD und BSW ab? Zu Gast bei Maybrit Illner sind die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht, die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sowie die stellvertretende "Spiegel"-Chefredakteurin Melanie Amann.
  • "Senken Sie die Energiepreise, bevor es zu spät ist"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Haushaltsdebatte des Bundestags am 31.01.2024

    Gas kostet in den USA aktuell ein Viertel dessen, was Unternehmen in Deutschland bezahlen. Strom ist bei uns teurer als anderswo. Tanken und Heizen ist für viele kaum noch bezahlbar. Und während sich andere Länder aus der Finanzierung des Ukraine-Krieges zurückziehen, bezahlt Deutschland inzwischen mehr als die Hälfte aller Waffenlieferungen aus Europa. In meiner Rede in der Generaldebatte zum Haushalt 2024 im Deutschen Bundestag fordere ich die Ampel auf, die Energiepreise zu senken, bevor es zu spät ist und sich endlich zu fragen, was ihre Verantwortung dafür ist, dass die AfD immer stärker wird.
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"Die Selbstgerechten"
Team Sahra