Sahra Wagenknecht, MdB
Sahra Wagenknecht

Schlagwort: NATO

  • Nato in der Krise – stark genug gegen Putin?

    Maybrit Illner vom 11. Juli 2024

    Bei Maybrit Illner diskutieren die Parteivorsitzenden Omid Nouripour (B90/Die Grünen) und Sahra Wagenknecht (BSW), die Sicherheits- und Verteidigungsexpertin Claudia Major, Generalleutnant a.D. Ben Hodges sowie Claus Kleber.

  • Sahra Wagenknecht bei Maischberger

    Sendung vom 08.02.2023

    Nach der Zusage Deutschlands Kampfpanzer zu liefern, fordert die Ukraine nun Kampfjets. Droht der Westen Kriegspartei zu werden? Es diskutieren der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum und die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.

  • "Halte militärische Lösung für gefährliche Illusion"

    Sahra Wagenknecht bei "ntv Frühstart" am 11. November 2022

    Sahra Wagenknecht betrachtet das neue Bürgergeld zwar als Verbesserung gegenüber dem Hartz-IV-Modell, dennoch äußert sie deutliche Kritik am Konzept. Darüber hinaus fordert die Linken-Politikerin im "ntv Frühstart" endlich eine Verhandlungslösung für den Krieg in der Ukraine. Dafür stehe auch der Westen in der Verantwortung.

  • Sahra Wagenknecht bei Markus Lanz

    Sendung vom 19.05.2022

    In der Sendung diskutierte Markus Lanz mit folgenden Gästen: Sahra Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Johannes Vogel, Stellvertretender FDP-Vorsitzender; Paul Ronzheimer, BILD-Journalist; Daniela Schwarzer, Direktorin für Europa und Eurasien der "Open Society Foundations"

  • "Wollen wir, dass sie alle militärischen Karten ausreizen? Ich möchte das nicht"

    Sahra Wagenknecht im Interview mit der Welt am 12.05.2022

    Sahra Wagenknecht sieht die Sanktionspolitik gegen Russland als gescheitert an. Das Öl-Embargo schädige vor allem Deutschland und treibe nur die Inflation. Ein möglicher Nato-Beitritt Finnlands sei letztlich „für uns bedrohlich“, sagt die Linke-Politikerin bei WELT.

  • Frieden für die Ukraine - Wie der Krieg beendet werden kann

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 07.04.2022

    Es sind immer schrecklichere Nachrichten, die uns aus der Ukraine erreichen. Die Bilder aus Butscha von verstümmelten Leichen, darunter Frauen und Kinder, sind kaum zu ertragen. Massaker an Zivilisten sind Kriegsverbrechen, die aufgeklärt und bestraft werden müssen. Aber ist es so schwer zu begreifen, dass man auf begangene Gräueltaten nicht mit Forderungen reagieren sollte, die auf noch viel schlimmere Gräuel hinauslaufen? Was soll es denn bringen, wenn jetzt noch schwerere Waffen geliefert und die Sanktionen gegen Russland noch weiter verschärft werden? Die Ukraine kann den Krieg allein nicht gewinnen. Daher haben sie ein Interesse daran, die NATO immer stärker in diesen Krieg hineinzuziehen. Aber das kann nicht unser Interesse sein, weil diese Strategie lebensbedrohlich für uns alle in Europa sein kann. Unser Interesse muss es doch sein, diesen schrecklichen Krieg so schnell wie möglich zu beenden! Ich finde: Die Gräuelbilder von Butscha mahnen nicht dazu, den Krieg und die Gewalt weiter zu eskalieren. Sie mahnen, dass alles dafür getan werden muss, dass die Waffen schweigen und das Grauen nicht weitergeht! Und die einzige Möglichkeit, in überschaubarer Zeit ein Ende dieses Krieges zu erreichen, sind Verhandlungen, in denen sich beide Seiten aufeinander zubewegen. Mein Video der Woche über die Frage, was getan werden müsste und könnte, um diesen Krieg zu beenden.

  • Erklärung zur Abstimmung über den Ukraine-Antrag von SPD/CDU/CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP am 27.02.2022

    Gemeinsame Erklärung von Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Sören Pellmann, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Klaus Ernst, Christian Leye

    Der militärische Großangriff Russlands auf die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Krieg, den wir unmissverständlich verurteilen. Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und einen Rückzug der russischen Truppen. Der Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage ist absolut ungeeignet, zu einem Ende des Blutvergießens beizutragen. Die Bundesregierung erhält damit Generalermächtigung für Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine, die Entsendung deutscher Truppen an die russische Grenze und Sanktionen, die vor allem die Bevölkerung in Russland aber auch in die Bevölkerungen in Europa treffen werden. Der Antrag der Bundesregierung bedeutet den Beginn einer erneuten massiven Aufrüstung und er begründet die Strategie der Abschreckung mit Atomwaffen der NATO in Europa.

  • Es ging nie um Mädchenschulen - Die Wahrheit über Afghanistan

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 26.08.2021

    "Wir haben das Ziel erreicht, das 2001 am Anfang des Einsatzes stand", sagte Kanzlerin Merkel gestern in ihrer Regierungserklärung zu Afghanistan. Dieses Ausmaß der Realitätsverleugnung macht mich wirklich sprachlos. Die Taliban sind zurück an der Macht und sie haben mehr Rückhalt und vor allem mehr Waffen und Ausrüstung als je zuvor. Daran ist die Bundesregierung nicht unschuldig: Allein in dieser Legislaturperiodea hat Deutschland Waffen im Wert von mehr als 300 Millionen Euro an Pakistan geliefert - ein Großteil davon dürfte in die Hände der Taliban gelangt sein. Inzwischen verfügen die islamistischen Gotteskrieger auch über das gesamte Waffenarsenal der über Jahrzehnte hochgerüsteten afghanischen Armee: Panzer, Granaten, Hubschrauber, sogar eine ganze Drohnenflotte. Mein Video der Woche über einen sinnlosen Krieg, in dem es nie um die Interessen der Zivilbevölkerung und hehre Ziele wie Demokratie oder Menschenrechte, sondern um wirtschaftliche und geopolitische Interessen ging.

  • Eskalation in Syrien muss verhindert werden

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 14.04.2018

    Zu den Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien erklären die Vorsitzenden der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: "Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war und Trump sogar vorher Angriffsdrohungen direkt gegen Russland aussprach. Die Ergebnisse der OPCW-Inspekteure wurden noch nicht einmal abgewartet. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit. Wie lange wird das noch gut gehen? Wir müssen uns alle dagegen wehren, dass die westlichen Regierungen uns dabei in Geiselhaft nehmen."

  • Abschiebungen nach Afghanistan verhindern

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 22.06.2017

    ​„Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt und so ihren Tod in Kauf nimmt, handelt unmenschlich und tritt unsere Verfassung mit Füßen. Solange die Sicherheitslage in Afghanistan dermaßen katastrophal ist, darf niemand zur Rückkehr in dieses Land gezwungen werden“, erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Wiederaufnahme von Abschiebungsflügen nach Afghanistan.

  • Kein Umzug der Bundeswehr nach Jordanien, sondern sofortiger Abzug nach Deutschland

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 06.06.2017

    „Nötig wäre ein vollständiger Abzug der Bundeswehr aus der Türkei, kein halber Umzug. Die Soldaten sollten nicht nach Jordanien verlegt, sondern endlich nach Hause geholt werden. Die aktuellen Probleme mit der Türkei beweisen einmal mehr, dass von einer „Wertegemeinschaft“ namens NATO keine Rede sein kann und man dieses obsolet gewordene Militärbündnis endlich auflösen und durch ein kollektives Sicherheitssystem ersetzen sollte. Wenigstens aber sollten sich Außenminister Gabriel und Kanzlerin Merkel dafür einsetzen, dass die NATO-Mitgliedschaft der Türkei suspendiert wird, bis dort wieder grundlegende Menschenrechte respektiert werden,“ erklärt Sahra Wagenknecht zur anstehenden Entscheidung des Bundeskabinetts zur Verlegung der Bundeswehr aus der Türkei nach Jordanien.

  • "Die SPD braucht Druck von links"

    Bild am Sonntag- Interview mit Sahra Wagenknecht vom 02.04.2017

    BamS: Was stünde in Ihrem 100-Tage-Programm? Sahra Wagenknecht: „Wir müssen die Lohndrückerei durch Befristungen, Leiharbeit und andere prekäre Jobs verbieten und den Sozialstaat wiederherstellen. Außenpolitisch sollten wir unsere Soldaten aus den Kriegseinsätzen zurückholen und die unsinnige Aufrüstung stoppen.“

  • Gemeinsame Sicherheit verlangt Fortsetzung des Dialogs

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 20.10.2016

    "Dieser Gipfel war richtig und wichtig, denn Ausgrenzungspolitik und Eskalation des Konflikts mit Russland gefährden den Frieden und die Sicherheit in Europa und der Welt. Ich hoffe sehr, dass sich in der Bundesregierung endlich die Auffassung durchsetzt, dass Dialog besser ist als neue Sanktionsdrohungen“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht.

  • Syrien-Mandatsverlängerung ist unverantwortlich

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 12.10.2016

    „Syrien braucht eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche und die Rückkehr zu einer Waffenruhe unter den bereits zwischen Russland und den USA vereinbarten Bedingungen, statt weiterem Morden und noch mehr Krieg. Dafür sollte sich die Bundesregierung im Gespräch sowohl mit den USA als auch mit Russland einsetzen. Durch Bomben – egal ob von russischen oder von westlichen Flugzeugen mit deutscher Unterstützung abgeworfen – werden vor allem Zivilisten getötet. So werden die islamistischen Terror-Milizen in Syrien nicht verschwinden, im Gegenteil: Mit jedem getöteten Kind wächst der Hass in der Bevölkerung und damit der Nährboden für die Terroristen“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz zu verlängern und auszuweiten.

  • "Die agilsten Gegner Europas sitzen heute in Brüssel"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 07.07.2016 zur Regierungserklärung zum NATO-Gipfel in Warschau

    Die NATO-Einkreisung Russlands sichert nicht den Weltfrieden, sondern gefährdet ihn. Es ist dringend Zeit für eine eigenständige europäische Außenpolitik in der Tradition der Entspannungspolitik und für die Ersetzung der US-dominierten NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands. - Dass die Ergebnisse des Europäischen Rats letzte Woche von der Tagesordnung abgesetzt wurden, ist bezeichnend. Wegschweigen, Aussitzen, nicht über Veränderung reden, das können doch nicht die Schlussfolgerungen aus der aktuellen Krise sein. Wer nicht will, dass Europa endgültig zerfällt, muss auf einen sozialen und demokratischen Neubeginn setzen.

  • "Raus aus der NATO"

    Sahra Wagenknecht im Gespräch mit sputniknews.de am 05.07.2016

    "Deutschland raus aus der NATO" - das fordert die LINKE und will am Donnerstag einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen –vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein Vorstoß mit Signalwirkung. "Es gibt eine Reihe von Menschen, die sich Sorgen machen", sagt LINKE-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und fordert ein massives Umdenken.

  • "Demokratie soll wieder leben"

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 07.06.2016 zu den Schwerpunkten der Linksfraktion in der Sitzungswoche

    „Wir würden uns wünschen, dass die SPD den Mut hätte, sich aus der Umklammerung der Großen Koalition zu lösen und einen Kandidaten gemeinsam mit uns und den Grünen nicht nur vorzuschlagen, sondern auch durchzusetzen“, sagte Sahra Wagenknecht zur Frage der Nachfolge von Bundespräsident Gauck im Pressestatement vor der Fraktionssitzung am Dienstag. Die soziale Frage stehe für DIE LINKE im Zentrum. Sie verwies auf die parlamentarischen Initiativen der LINKEN in dieser Woche, die die Demokratie stärken. „Wir erleben, dass viele Menschen sich von der Demokratie abwenden, weil sie enttäuscht sind, und zwar aus gutem Grund.“ Die Menschen hätten das Gefühl, dass trotz wechselnder Koalitionen die Politik immer die gleiche gewesen sei. Sie kritisierte das NATO-Manöver in Polen und die Haltung der Bundesregierung gegenüber Erdogan.

  • Neue Friedenspolitik statt NATO-Aggression

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 29.04.2016

    „Bundeskanzlerin Angela Merkel begeht eine unverantwortliche Provokation, wenn sie 75 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion die Bundeswehr zur russischen Grenze schickt“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
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"Die Selbstgerechten"
Team Sahra