Sahra Wagenknecht, MdB
Sahra Wagenknecht

Schlagwort: Sanktionen

  • Über das Scheitern des Migrationsgipfels

    Interview mit Sahra Wagenknecht bei WELT TV am 11.09.2024

    Es geht an den Problemen vorbei, wenn großes Kino abgezogen wird und Ampel und Union sich nur gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben. Im Welt-Interview kommentiert Sahra Wagenknecht das Scheitern des Migrationsgipfels und legt dar, wie man wirksam die irreguläre Einwanderung reduzieren könnte und warum es sinnvoll wäre, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben.

  • „Einen Krieg mit Russland würden wir alle nicht überleben“

    Welt-TV-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 18.03.2024

    Wladimir Putin bleibt Präsident von Russland. Das Auswärtige Amt in Berlin spricht von einer Pseudo-Wahl. Im Interview mit WELT TV sagt BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht über die Wahl: „Wir machen es uns zu leicht, wenn wir so tun, als sei das alles manipuliert.“

  • Fatale Logik

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 28.02.2024

    Der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr. Täglich werden junge Männer an der Front getötet oder verstümmelt, weite Landstriche der Ukraine sind verwüstet. Die Weltbank beziffert den Schaden für die Ukraine auf rund 500 Milliarden US-Dollar. Aber auch unsere Zukunft steht auf dem Spiel in diesem Stellvertreterkrieg, der uns nach Schätzung deutscher Wirtschaftsinstitute schon mehr als 200 Milliarden Euro an Wohlstand gekostet hat. Die Strategie, Russland durch Sanktionen ökonomisch zu ruinieren und über Waffenexporte an die Ukraine militärisch zu besiegen, ist krachend gescheitert. Das russische Militär ist in der Offensive, während der Ukraine die Soldaten ausgehen.

  • Wärmepumpen ohne Ende? Habecks jüngster Öko-Gag

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 16.03.2023

    Während Millionen Familien in Deutschland unverändert unter den Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen, der nach wie vor hohen Inflation und immensen Strom- und Gasrechnungen leiden, entwickelt unser hochkompetenter Wirtschaftsminister bereits die nächste Idee, um die Lebenshaltungskosten in die Höhe zu treiben: Ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024 ...

  • Die größten Flops und Lügen 2022 - mein ganz spezieller Jahresrückblick

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 22.12.2022

    2022 - was war das für ein Jahr? Anfangs hoffte man ja noch, es würde nach der endlosen Coronakrise endlich wieder Normalität einkehren - und was kam dann? Der russische Überfall auf die Ukraine, endlose Waffenlieferungen statt diplomatischer Friedensbemühungen und sinnlose Wirtschaftssanktionen, die dem russischen Staat Rekordeinnahmen bescherten und bei uns die Energiepreise explodieren ließen ...

  • Make America Great Again - wie US-Handelskriege & Sanktionen uns ruinieren

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 10.11.2022

    Der Westen dürfe sich nicht spalten lassen - so das Mantra der Ampel und der Union, die nicht erst seit dem russischen Überfall auf die Ukraine die gemeinsame "Wertegemeinschaft" beschwören. Dumm nur, dass es der US-amerikanischen Führung nicht um irgendwelche "Werte" oder eine Partnerschaft auf Augenhöhe geht, sondern um die knallharte Durchsetzung eigener Interessen. Demokraten wie Republikaner verfolgen das Ziel, die USA wieder zur alleinigen Weltmacht zu machen. Zum Hauptgegner haben sie China erklärt - und die "Ukraine-Krise, in der wir uns gerade befinden, ist nur das Warmlaufen", ließ der US-Oberbefehlshaber der Atomstreitkräfte kürzlich verlauten. Aber auch Europa und ganz speziell Deutschland mit seiner - bis jetzt! - starken Exportindustrie haben sie im Visier. Im Video der Woche spreche ich über den US-Handelskrieg gegen China und seine Folgen für uns, über die Sanktionen gegen Russland, die sich mindestens in gleichem Maße gegen Europa richten, darüber, wie die USA schon seit den siebziger Jahren versuchen, deutsch-russische Pipelineprojekte zu torpedieren, und warum wir bei dem Schutz kritischer Infrastruktur nicht nur an China denken, sondern auch unsere Abhängigkeit von US-Konzernen im Bereich Finanzen und Digitalwirtschaft reduzieren müssen

  • Von wegen cool und öko - Wie die Grünen Wirtschaft und Natur zerstören

    Bessere Zeiten. Wagenknechts Wochenschau vom 20.10.2022

    Manche halten die Grünen auch heute noch für eine coole Öko-Partei, die für die Rettung des Klimas, für Frieden und Menschenrechte kämpft, und deren hochmoralische Aktivisten am liebsten jeder Kröte beim Überqueren der Straße helfen würden. Mit der Realität hat das leider nichts zu tun. "Ich bin davon überzeugt, dass wir mehr Waffen liefern müssen," so Grünen-Parteichefin Lang auf dem letzten Parteitag. „Wenn die Ukraine Panzer braucht und wir welche liefern können, dann sollten wir das tun“, ergänzt Parteichef Nouripour und Außenministerin Baerbock liefert die Begründung "weil wir eine Friedens- und Menschenrechtspartei sind.“ Klar, wer für Frieden und Menschenrechte ist, der muss unbedingt immer mehr schwere Waffen an die Ukraine liefern und so dafür sorgen, dass das Sterben bloß nicht aufhört. Und weil Putin den Wirtschaftskrieg „nicht gewinnen darf“(Habeck), werden Millionen Menschen zum Frieren genötigt, massenhaft Betriebe in die Insolvenz getrieben, Waffen an islamistische Golfdiktatoren verkauft, schmutzige Braunkohlekraftwerke angeworfen, den USA Umwelt und Klima zerstörendes Frackinggas abgekauft und in der Nordsee LNG-Terminals genehmigt, die das Meerwasser vergiften werden... Im Video der Woche begründe ich, warum die Grünen für mich die heuchlerischste, verlogenste, abgehobenste, inkompetenteste und gemessen an dem realen Schaden, den sie verursachen, derzeit auch die gefährlichste Partei im deutschen Bundestag sind.
  • Cornelie Barthelme

    „Es gibt eine Mitverantwortung des Westens“

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen im Weserkurier am 01.10.2022

    Im Interview spricht Sahra Wagenknecht über den Ukraine-Krieg und ihre Bundestagsrede dazu, Twitter-Blasen und die Notwendigkeit von sozialen Protesten.

  • Wirtschaftskrieg stoppen!

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 01.10.2022

    Die Regierungspolitik ist eine einzige Katastrophe. Die Existenzangst von Millionen Menschen wegen der explodierenden Energiekosten hat die Ampel bisher ignoriert. Der personifizierte Gipfel der Unfähigkeit ist momentan Wirtschaftsminister Robert Habeck. Noch vor zehn Tagen verteidigte er seine unsoziale Gasumlage, die die bereits gebeutelten Gaskunden noch stärker belastet hätte. Aufgeregt schnauzte er die Opposition im Bundestag an, dass ihr nichts Besseres einfiele als »Die Gasumlage muss weg!« zu rufen. Eine Woche später wurde die Gasumlage von der Ampel begraben – ganze zwei Tage vor ihrer Einführung. Habeck meint, die Gasumlage werde dennoch in »die Annalen der Geschichte eingehen«.

  • Rettet uns die Gaspreisbremse?

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 29.09.2022

    Zum 1. Oktober sollte eigentlich die Gasumlage eingeführt werden, mit der man Verbraucher über die explodierenden Energiepreise hinaus noch zusätzlich schröpfen wollte. Allerdings ist diese Idee der Ampel inzwischen selbst peinlich und nachdem GRÜNE, FDP und SPD sich in den letzten Wochen gegenseitig den schwarzen Peter zugeschoben haben, wurde heute der „große Doppel-Wums“ verkündet: Mit einem 200 Milliarden schweren „Abwehrschirm“, finanziert über ein weiteres Sondervermögen, sollen wir uns für den weiteren Wirtschaftskrieg wappnen. Wer für diesen Kredit am Ende aufkommen soll und wie man langfristig eine Deindustrialisierung verhindern will, darauf liefert die Ampel allerdings noch immer keine schlüssige Antwort. “Der Schritt von der weltweit führenden Industrienation zum Industriemuseum war noch nie so klein”, warnt der Verband der Chemischen Industrie. Deutschland droht eine Abwanderung wichtiger Industrien“, stellt man selbst im Kanzleramt fest und auch unser Wirtschaftsminister hat inzwischen einen “Schwelbrand” entdeckt und jammert nun, dass teilweise schon die Hütte brennt und Dauerschäden für die deutsche Wirtschaft drohen. Doch warum hilft unsere Regierung den USA “to make America great again” - obwohl die Kehrseite dieser Politik darin besteht, dass Deutschland deindustrialisiert und entsprechend verarmen wird? Im Video der Woche spreche ich darüber, welche staatlichen Eingriffe in den Energiemarkt sinnvoll und mehr als überfällig wären, was ein Gaspreisdeckel für Verbraucher und die Industrie kosten würde und warum ich denke, dass es keine Alternative dazu gibt, mit Russland über eine Wiederaufnahme von preiswerten Energielieferungen zu verhandeln:

  • Sahra Wagenknecht bei Markus Lanz

    Sendung vom 20.09.2022

    Thema der Sendung von Markus Lanz war der Krieg in der Ukraine. Zu Gast waren Sahra Wagenknecht, ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Leonid Wolkow, russischer Oppositioneller und Berater von Alexei Nawalny und die Rheinische-Post-Journalistin Kerstin Münstermann.

  • "Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen"

    Sahra Wagenknecht im Podcast „Bosbach & Rach - Die Wochentester“, veröffentlicht am 16. September 2022

    Im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach spricht Sahra Wagenknecht über die Vorwürfe nach ihrer Rede im Deutschen Bundestag, sie sei "pro-russisch" und rechtspopulisitsch sowie die sinnlosen Wirtschaftssanktionen, die Putin weniger schaden als uns.

  • Selbstgemachte Energiekrise: Könnte Nordstream II uns helfen?

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 15.09.2022

    Die hohen Energiepreise sind nicht nur für die meisten Menschen kaum zu stemmen, sie haben auch das Potential, beachtliche Teile unserer Industrie in den Ruin oder ins Ausland zu treiben. In vielen Branchen ist die Produktion in den letzten Monaten ziemlich eingebrochen, das Handwerk leidet und für das nächste Jahr wird mit einer Rezession und weiter steigenden Preisen gerechnet. Die Ampel will uns weismachen, dass Putins Krieg für diese Probleme verantwortlich ist. Aber so stimmt das nicht. Der russische Krieg gegen die Ukraine ist ein Verbrechen, aber es war Entscheidung der EU und auch der deutschen Regierung, auf diesen Krieg mit beispiellosen Sanktionen zu reagieren, die die Preise für viele Güter zum Explodieren brachten. Die Energiekrise wurde noch dramatischer, als Russland, in Revanche für die Sanktionen, die Gaslieferungen nach Deutschland kappte. Inzwischen ist klar: Der Wirtschaftskrieg schadet Deutschland ungleich mehr als Russland. "Niemandem ist damit gedient, wenn wir sehenden Auges unsere wirtschaftliche Substanz aufs Spiel setzen", erklärte Kanzler Scholz noch im März. Ja - warum tun wir es dann? Bislang haben die Energiesanktionen Putin noch nicht mal unter Druck gesetzt, im Gegenteil: Gazprom macht Rekordgewinne und wird mit den Mehreinnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft nun den Bau von Gaspipelines nach China finanzieren. Andere westliche Regierungen scheren längst aus dem Sanktionsregime aus, außerhalb der westlichen Welt beteiligt sich ohnehin kein Land. Wer mit Russland über die Wiederaufnahme von Gaslieferungen verhandelt, macht sich noch lange nicht zum Komplizen des Ukraine-Kriegs. Wenn das so wäre, wären wir Komplizen unglaublich vieler Kriege auf dieser Welt. Mein Video der Woche über die Folgen des Sanktionskriegs für unsere Wirtschaft, über verlogene Doppelmoral und warum ich es richtig fände, wenn Deutschland wieder preiswerte Energie aus Russland beziehen würde - andere Länder (darunter Frankreich, Japan, die Türkei oder Ungarn) tun es schließlich auch.

  • „Nicht unsere Aufgabe zuzusehen, wie dieses Land dem Ruin entgegengeht“

    Sahra Wagenknecht im Interview mit Welt TV, erschienen am 14. September 2022

    Im Interview geht es um Sahra Wagenknechts Rede in der Haushaltsdebatte des Bundestages, in der sie der Bundesregierung vorgeworfen hatte, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu führen und die Reaktionen darauf.
  • Sahra Wagenknecht

    Die Opposition zur Ampel-Politik nicht Merz oder Weidel überlassen

    Gastkommentar von Sahra Wagenknecht in der Tageszeitung "Junge Welt", erschienen am 10.September 2022

    Die Ampel steuert unser Land in eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe. Jeder dritte Betrieb ist existenzgefährdet, selbst ein Blackout beim Strom ist nicht mehr ausgeschlossen, und während Öl- und Rüstungskonzerne Rekordgewinne vermelden, sollen Verbraucher in Deutschland über eine Gasumlage, die sich Wirtschaftsminister Habeck von der Energielobby diktieren ließ, noch zusätzlich blechen. Im Gastkommentar für die Tageszeitung "Junge Welt" betont Sahra Wagenknecht unter anderem, wie wichtig es ist, Widerstand gegen diese zerstörerische Politik der Ampel zu leisten.

  • Treten Sie zurück, Herr Habeck, Ihre Laufzeitverlängerung führt zum Supergau unserer Wirtschaft!

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Haushaltsdebatte des Bundestags zum Einzelplan 09 (Wirtschaft und Klimaschutz)

    Herr Habeck, in der Wirtschaft ist das leider nicht so wie in der Politik. Ein Minister, der nichts mehr liefert, muss leider tatsächlich keine Insolvenz anmelden; Sie sind das beste Beispiel dafür. Aber ein Unternehmen, das wegen der hohen Preise nichts mehr verkaufen kann, verschwindet vom Markt, und das heißt eben schlicht im Klartext: Wenn wir die Energiepreisexplosion nicht stoppen, dann wird die deutsche Industrie mit ihrem starken Mittelstand bald nur noch eine Erinnerung an die guten, alten Zeiten sein.

  • "Habecks Inkompetenz macht mich fassungslos"

    Sahra Wagenknecht zu Gast bei Bild "Viertel nach Acht" am 7. September 2022

    Bei Bild "Viertel nach Acht" diskutiert Sahra Wagenknecht mit Ralf Schuler (Leiter der Bild Parlamentsredaktion), Andrew B. Denison (Politikwissenschaftler und Publizist) und Aynur Colpan (SPD-Politikerin und Bürgermeisterin der Gemeinde Buchholz) unter anderem über die unsinnigen Wirtschaftssanktionen, die Deutschland mehr schaden als Putin und das Entlastungspaket der Bundesregierung.

  • „Wir beenden diesen Krieg nicht einen Tag früher, wenn wir unsere Wirtschaft ruinieren“

    Sahra Wagenknecht zu Gast im Welt Talk am 7. September 2022

    Welche Auswirkungen haben der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie auf Deutschlands Wohlstand? Wie teuer wird die Energiekrise? Reicht das Entlastungspaket aus? Drohen soziale Unruhen? Darüber diskutierte Sahra Wagenknecht mit Jan Philipp Burgard (die Welt) mit Anton Hofreiter (Grüne) und Jens Spahn (CDU).

  • „Die Sanktionspolitik ist komplett gescheitert“

    Sahra Wagenknecht im Interview mit der Welt, erschienen am 7. Juli 2022

    Im Interview mit der Welt begründet Sahra Wagneknecht, warum der Wirtschaftskrieg mit Russland Deutschland runiniert und warum dieser in keiner Weise dazu beiträgt, den russischen Angriffskrieg zu beenden. Das Gegenteil ist der Fall: Putins Taschen sind durch die Sanktionen voller denn je, während wir so kurzfristig nicht genügend alternative Gaslieferanten finden ...

  • Schluss mit den Sanktionen!

    Sahra Wagenknecht bei Bild "Viertel nach Acht", am 6. Juli 2022

    Explodierende Preise, sich leerende Gasspeicher und ein seit fast vier Monaten erbarmungsloser Krieg in der Ukraine: Die Saktionspolitik gegen Russland ist komplett gescheitert. Sie erreicht das Ziel nicht, Putin unter Druck zu setzen, damit er den verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine beendet. Stattdessen ruiniert er unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand ...
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"Die Selbstgerechten"
Team Sahra