Schlagwort: Referendum

• 05.07.2016

  

  "Das Ceta-Abkommen ist gefährlich"

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht zu den Schwerpunkten der Plenarwoche vor der Sitzung der Linksfraktion am 05.07.2016

  Im Pressestatement am Dienstag sagte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, das Freihandelsabkommen CETA ziwschen der EU und Kanada sei gefährlich, weil es Standards absenke und die politischen Handelsspielräume für die Zukunft einschränke. DIE LINKE fordert, dass CETA vom Bundestag und Bundesrat ratifiziert wird. DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zu CETA beantragt. Zur Debatte um den Brexit sagte Sahra Wagenknecht, sie finde es unglaublich, wie jetzt versucht werde, ein Referendum, das stattgefunden hat, für mehr oder weniger irrelevant zu erklären. So werde keine Erneuerung gelingen, die die Menschen wieder von Europa überzeugen könne. Sigmar Gabriel griff sie wegen der erneut gestiegenen deutschen Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2016 an: „Herr Gabriel bleibt seiner Linie treu: Tue Schlechtes und rede das Gegenteil.
• 28.06.2016

  Wagenknecht fordert Referenden über EU-Verträge

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der WELT am 28.06.2016

  Nach dem Brexit-Votum fordert Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht massive Investitionen der EZB. Und um den Zerfall der EU zu verhindern, soll es Volksabstimmungen in Deutschland geben.
• 28.06.2016

  

  »Wir fordern einen sozialen Neustart in Europa«

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 28.06.2016

  Sahra Wagenknecht äußert sich vor der Sondersitzung des Bundestages zur Haltung der Fraktion DIE LINKE zum Ausgang des Referendums in Großbritannien und den Schlussfolgerungen, die die Fraktion aus dem Brexit zieht.